Montag, 18. Juni 2018

Ist es bald soweit?

Die letzten Tage haben aufgezeigt, wie sehr unser System in den letzten Zügen liegt. Italien ist pleite, der G7-Gipfel war ein bizarres Kasperltheater, wenn auch ein sehr teures und medienwirksames, die EU nimmt uns die letzten noch verbliebenen Freiheiten, Trump kämpft um die Anerkennung der USA, zehntausende weitere Flüchtlinge sind auf dem Weg nach Europa, der Islam wird zu einer immer stärker werdenden Bedrohung, viele grosse Banken kämpfen ums Überleben, Merkel und ihre Politk stecken in einer gewaltigen Krise, die NATO rüstet unverholen in Europa gegen Russland auf, die Vermüllung der Meere nimmt dramatische Formen an, die Konzerne (vor allem die Lebensmittelindustrie) verarscht uns und das Volk schläft und lässt alles stoisch über sich ergehen ...

Dass es bald den vielzitierten und prognostizierten Crash geben muss, ist nur jenen bekannt, die über diese Informationen verfügen und die Gefahr erkennen können! Die Mainstreammedien versuchen erfolgreich, uns nicht allzu sehr mit diesen Fakten zu konfrontieren. Zumindest wird vieles beschönigt, ignoriert und falsch dargestellt.

Die Zeichen der Zeit werden mit wichtigerem überlagert. War es die Royal Wedding, so ist es jetzt die Fussball-WM und danach das berühmte Sommerloch, in dem anscheinend niemals etwas passiert.

Der Crash wird plötzlich kommen und Millionen Menschen überraschen. Das ist ein Fakt! Vorsorge bzw. Krisenvorsorge war bis vor einigen Jahren durchaus ein Thema. Heute kaum noch ... es läuft ja alles bestens, oder?

Fünf Bekannte habe ich darauf angesprochen:

Offizier beim Bundesheer:
Wir sind in Sorge und spielen verschiedene Szenarien, vom wirtschaftlichen Zusammenbruch bis zum Bürgerkrieg gegen Moselms alles durch. Das Bundesheer ist gewappnet, es kann m.M. nicht mehr lange dauern. Auch eine kriegerische Auseinandersetzung auf europäischem Boden ist nicht mehr ausgeschlossen. Die Lage ist ernst!

Banker bei einer grossen steirischen Bank:
Die Situation der Grossbanken war schon schlimmer, doch nun verschärft sie sich wieder. Es kann alles oder nichts passieren, ich trau´ mir keine Prognose abzugeben. Aber es schaut insgesamt nicht gut aus.

Polizeioffizier im Landespolizeikommando:
Die Situation mit den Moslems und Asylanten ist besorgniserregend. Es genügt ein Tropfen und das Fass läuft über! Die aktuelle Situation im benachbarten Ausland ist genau zu beobachten. Es scheint sich jedenfalls eine Katastrophe anzubahnen, denn die Politik hat jahrelang versagt!

Ehemaliger Beamter des Heeresnachrichtendienstes:
So explosiv wie derzeit war es schon lange nicht mehr. Die einzelnen "Brandherde" sind vielfältig und können plötzlich zu einem Flächenbrand werden, der alles, aber wirklich alles vernichtet. Wir sind sehr in Sorge, auch wenn es derzeit, oberflächlich gesehen, noch stabil aussieht.

Steirischer Landespolitker:
Die Sorge, dass die Lage bald eskaliert, ist berechtigt. Allerdings leben wir seit 2008 am Rande des Abgrunds. Die Fäden haben andere in der Hand, wir sind nur kleine Mitspieler. Aber richtig, ich würde auch entsprechend vorsorgen (... hab ich auch!). Wir müssen trotzdem beschwichtigen ...

Lieber Freund, mögest du selbst deine Schlüsse ziehen!






Johannes (schnittpunkt2012@gmail.com)



Medienschau:



Zehn Todsünden der Unverschämtheit (andreas-unterberger.at)

Bilderberger – Die Geheimniskrämer – eine Reportage aus dem Herzen der Macht (journalistenwatch.com)

Trumps Triumph: G7 Büttel dü­pie­rt, Merkel am Ende? Trump lässt das Lügengebäude besonders der Europäer einstürzen. Die hohen Zölle der US-Handelspartner werden in Medien nicht erwähnt. Politkrimi in Berlin: Die Unionsparteien sind Geschichte. (mmnews.de)

Schreiende Stille, mal wieder ... Große Konferenzen, große Gipfeltreffen, innerhalb nur weniger Tage … und die Oberfläche wird mit größten Anstrengungen in der Flaute gehalten. Ohrenbetäubende Stille. “Nachtigall, ick hör dir trapsen.“ (n8waechter.info)

Fast unbemerkt von der Öffentlichkeit hat Brüssel neue Restriktionen gegen das Bargeld beschlossen (michael-mannheimer.net)

Die EU-Wirtschaft ist auf Droge (geolitico.de)

Die europäischen Banken stecken in großen Schwierigkeiten (misesde.org)

EuGH überträgt Deutschland wieder den Besatzungsmächten - Eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) hat die juristische Welt gehörig in Aufruhr versetzt. Das oberste rechtsprechende Organ der Europäischen Union hatte entschieden, dass die Bundesrepublik Deutschland wieder unter den Besatzungsmächten aus dem 2. Weltkrieg aufgeteilt werden soll. Damit stellt der EuGH gleichzeitig die Souveränität Deutschlands als freier, selbstbestimmter und unabhängiger Staat in Frage. (justillon.de)


Monday ... Monday ... Morgen, der Tag an dem Deutschland stillsteht! (pi-news.net)

Ist Merkel ab Montag Geschichte? Sollte die CSU hart bleiben, könnte die Ära Merkel am Montag  beendet sein. Doch wäre der Bruch mit der CSU wirklich das Ende ihrer Regentschaft? Oder spaltet sich die CSU ab und wird durch die FDP in der Regierung ersetzt? CSU dann bundesweit als AfD-Ersatz? (mmnews.de)

Merkels Rücktritt ist überfällig! (krisenfrei.com)

Regierung zerstört deutsche Automobilindustrie - Ob Daimler tatsächlich Abgas-Schmu betrieben hat, müssen wahrscheinlich Gerichte klären. In der Zwischenzeit schreitet die rot-grüne Republikzerstörung auch im Automobilsektor voran, unterstützt vom politisch-medialen Komplex. (mmnews.de)

Lastwagen adé! Grüne endgültig unter die Räder gekommen (journalistenwatch.com)

Roth fordert „Zurückhaltung mit der nationalen Selbstbeweihräucherung“ (welt.de)

Erdogan: „Müde“ und „politisch bankrott“ - Vor den Wahlen in einer Woche wächst die Hoffnung der Opposition. Denn mit Muharrem Ince hat Erdoğan einen gefährlichen Gegner (kurier.at)

US-Defizit explodiert aktuell um 67% im Jahresvergleich (finanzmarktwelt.de)

Nato und Bundesregierung errichten Blitzkrieg-Strukturen in Europa (pravda-tv.com)

Einreisestopp für Flüchtlinge ohne Papiere - Flüchtlinge, die keine gültigen Papiere haben, sollen nicht mehr nach Deutschland einreisen dürfen. Diese Forderung richten jetzt die Deutsche Polizeigewerkschaft sowie die Gewerkschaft der Polizei (GdP) an Bundesinnenminister Horst Seehofer. (krone.at)

Muslim: „Austria is not safe anymore!“ - Seinen ganzen Zorn auf Österreich und die türkis-blaue Bundesregierung zeigt der in Wien lebende gebürtige Marokkaner Abderrahmen Laarouchi offen in einer Video-Predigt auf Facebook (oben eine von krone.at gekürzte Version): In Österreich würde demnach auf moslemische „Frauen und ihre Töchter geschossen“, die „Rassisten“ würden „Benzinbomben“ in Moscheen werfen - und die ganze Regierung bestehe aus „Rassisten“. (krone.at)

Fastenmonat Ramadan: Kinder „völlig geschwächt“ - Über groteske Zustände während des Ramadan berichten nun erstmals heimische Lehrkräfte: Betroffen sind Kinder, die vom Fasten völlig geschwächt im Unterricht sitzen. Und damit nicht genug: Viele hätten Kreislaufprobleme, weil sie sich nicht trauen würden, Wasser zu trinken (krone.at)

Der Irrsinn der Tesla-Aktionäre - Tesla verbrennt Milliarden, ächzt unter hohen Schulden und feuert nun plötzlich neun Prozent der Belegschaft. Trotzdem halten die Anleger Elon Musks Wunderkonzern die Stange und pushen die Aktie. Ist das geniale Strategie - oder Wahnsinn? (n-tv.de)

NWO: Alexa, übernehmen Sie! (freie-presse.net)

Nachrichtenunterdrückung Mai 2018 (publikumskonferenz.de)

Politiker nutzten "Waschfunktion" bei Google - Manchmal gibt es Dinge im Internet zu lesen, die könnten den politischen Karriereweg behindern. Dagegen setzt die EU in Brüssel wie beim Vorbild China dann rigorose Zensur ein. Laut Google haben zahlreiche europäische Politiker und Regierungsbeamte das "Recht auf Vergessenwerden" genutzt, um 34000 Artikel über sich selbst aus den Suchergebnissen in Europa löschen zu lassen. (schweizmagazin.ch)





Donnerstag, 14. Juni 2018

Das Putin-Interview

Ich war einige Tage in Deutschland, weswegen ich das Interview von Armin Wolf mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin erst verspätet ansehen konnte.

Im Rahmen seines Arbeitsbesuches nach Wien hat der russische Präsident Wladimir Putin dem österreichischen Fernsehmoderator Armin Wolf ein Interview gegeben. Teilweise war das Gespräch so angespannt, dass Putin auf Deutsch umsteigen musste, um den Interviewer zu bitten, ihn nicht permanent zu unterbrechen. Der Präsident forderte von den USA deutliche Schritte des Entgegenkommens bei der Denuklearisierung Nordkoreas und verteidigte die Rolle seines Landes im Ukraine-Konflikt.

Angeblich wurde dieses "Medien-Event" von der westlichen Presse hoch gelobt. Allerdings verschwanden diverse Videos aus "urheberrechtlichen Gründen" schnell aus allen YouTube-Kanälen. Nur englischsprachige Versionen waren abrufbar ... und eine gekürzte Version bei RT-Deutsch (siehe Video unten)

Armin Wolf benahm sich tatsächlich rüpelhaft, unterbrach seinen Interviewpartner laufend und die Fragen waren sehr einseitg gestellt.

Würde Armin Wolf derartige Fragen auch einen amerikanischen Präsident stellen?

  • "Warum überfällt die USA souveräne Staaten, die für die Welt keine Gefahr darstellen?" (Libyen, Irak, Syrien, ...)

  • "Warum mischt sich die USA laufend in die Politik von souveränen Staaten ein, die offensichtlich den US-Interessen nicht entsprechen?" (Arabischer Frühling)

  • "Warum unterstützt die USA eine Regierung, die unrechtmässig an die Macht gekommen ist, einen Krieg gegen den Grossteil der eigenen Bevölkerung führt und die die Stabilität der Eurasischen Region gefährdet?" (Ukraine)

  • "Warum lässt die USA auf einem von ihnen annektierten Staatsgebiet keine Volksabstimmung für eine mögliche Eigenstaatlichkeit und einen Austritt aus dem amerikanischen Staatenverbund (USA) zu?" (Hawaii)







Armin Wolf, ein rüpellhafter Presstituierter - Der russische Präsident Wladimir Putin gab dem österreichischen Fake-News-Sender ORF ein Interview, im Vorfeld von Putins Staatsbesuch Österreichs. Immer wieder unterbrach ORF-Reporter Armin Wolf die Antworten von Putin, der dann mehrmals diesen unhöflichen Fragesteller bitten musste, ihn doch ausreden zu lassen und nicht zu unterbrechen. (alles-schallundrauch.blogspot.com)

ORF-Interview: Unterbrechungen von Journalisten zwingen Putin zu Deutsch - Russlands Präsident Wladimir Putin hat während eines 45 minütigen Interviews für den österreichischen TV-Sender ORF mehrmals den Moderator zu Geduld aufgerufen – sogar in deutscher Sprache. (sputniknews.com)

Österreicher stinksauer: Blamierte ORF-Wolf uns bei Putin? (wochenblick.at)

Putin-Interview schlägt international hohe Wellen - Nach Veröffentlichung des englischsprachigen Transkripts durch den Kreml, gab es am Dienstag viel internationales Lob für Armin Wolf. Darunter sind renommierte Medien wie die New York Times oder Wall Street Journal. (kleinezeitung.at)







Johannes (schnittpunkt2012@gmail.com)



Medienschau:



G7-Gipfel mündet in historischem Fiasko (n-tv.de)

Russlands Präsident Putin wirft G7 „Gelaber“ vor und will sich mit Trump treffen (epochtimes.de)

Das Ende der Deutschland-Party (geolitico.de)


Welche Ausflüchte man hören wird, wenn das Merkel-Regime untergegangen sein wird (michael-mannheimer.net)

Türkei tobt nach Ausweisung von Imamen aus Österreich (journalistenwatch.com)

Wegen Moschee-Schließungen in Österreich: Kurz erhält Morddrohungen (sputniknews.com)

Stürzt Erdogan mit der türkischen Lira? Die türkische Notenbank greift mit Zinserhöhungen zum letzten Mittel, um die Währung zu stabilisieren. Doch dies dürfte den Absturz der türkischen Lira nur kurzfristig aufhalten. Land, Wirtschaft und Präsident stehen am Abgrund. (mmnews.de)

Italien – Kommentare zur finanziellen Lage (krisenfrei.com)

Amerikas unglaublich schrumpfender Einfluss - Nur zwei Wochen, nachdem Präsident Trump die Vereinigten Staaten von Amerika aus dem iranischen Atomabkommen herausgezogen hatte, stellte sein Außenminister Mike Pompeo 12 Forderungen an den Iran, die nie erfüllt werden konnten. Pompeo wusste, dass seine Forderungen nicht erfüllt werden konnten. Sie wurden so entworfen. Genau wie Österreich-Ungarns Ultimatum an Serbien im Juli 1914, das zum Ausbruch des Ersten Weltkriegs führte. Und genau wie die unmöglichen Forderungen an Milosevic 1999 und an Saddam Hussein 1991 und 2003, und so viele andere Male, als Washington den Krieg wollte. Diese unerfüllbaren Forderungen sind Werkzeuge des Krieges und nicht Schritte zum Frieden. (antikrieg.com)

Gold wandert tonnenweise aus den USA ab (goldreporter.de)

Der US-Präsident feiert 500 Tage Amtszeit: Trotz enormen Widerstand schaffte Trump Beachtliches (epochtimes.de)

Barack Obama in der Klemme – geheimes Geschäft mit Iran enthüllt (epochtimes.de)

Der absehbare Zerfall der Gesellschaft durch die Massenzuwanderung (fassadenkratzer.wordpress.com)

Der CO2-Schwindel (I): Das UN-Gremium IPCC ist ein politisches Gremium und kein wissenschaftliches (epochtimes.de)
Der CO2-Schwindel (II): Der größte Teil des CO2-Anstiegs ist vom Menschen überhaupt nicht steuerbar (epochtimes.de)
Der CO2-Schwindel (III): CO2 kommt zu 0,038 Prozent in der Atmosphäre vor – Menschen tragen dazu 3 Prozent bei (epochtimes.de)
Der CO2-Schwindel (IV): Auch auf dem Mars schmolzen die Polkappen in den letzten 14 Jahren, Pluto erwärmte sich um 2 Grad (epochtimes.de)
Der CO2-Schwindel (V): Maurice Strong – der mächtigste Mann hinter dem CO2-Schwindel und die Lizenz zum Gelddrucken (epochtimes.de)


Amazon vernichtet Waren in großem Stil - Kühlschränke, Wasch- und Spülmaschinen, Handys, Tablets, Matratzen und Möbel: Amazon hat täglich mit einer Flut von Rücksendungen zu kämpfen. Viel Mühe gibt sich der Online-Händler mit den neuwertigen Waren nicht. (kleinezeitung.at)

Schufa und DSGVO: Wohl unvereinbare Angebote (finanzmarktwelt.de)

Die Auslöschung der Erinnerung: Die Zerstörung von Wissen seit Anbeginn der Zivilisationen (pravda-tv.com)





Montag, 11. Juni 2018

Bild der Woche

Ein Bild spricht Bände: Die strenge Politikerin und der Macho. Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel und US-Präsident Donald Trump beim gefloppten G7-Gipfel in Kanada. (diepresse.com)






Johannes (schnittpunkt2012@gmail.com)





Plastik: Der Fluch der Meere

Die Verschmutzung der Meere nimmt äusserst dramatische Ausmasse an. Bisher sah man zwar die enormen Mengen an Plastikmüll, bis hinunter in die Tiefsee. Man erkannte, dass Meerestiere, Säuger, Fische und Weichtiere Plastik und Plastikteile in ihren Mägen ansammelten, Millionen Tiere durch treibenden Müll wie Netze, Kisten und Autoreifen sterben, Plastikmüll durch UV-Strahlung, Salzwassereinfluss und Gezeiten in kleinere Stücke zerfällt und diese eine grosse Verletzungsgefahr darstellen. Doch das wahre Drama beginnt erst ...

Plastikmüll zerfällt in noch kleinere Stücke als bisher angenommen, in Verbindung mit Plastikbestandteilen wie Weichmacher, verschmutzen diese Partikel zusätzlich das Meer und die Strände. Selbst Plankton und Muscheln sind schon "plastikverseucht". Und damit sind diese Plastikpartikel am Beginn der Nahrungskette zu finden. Sie kennen das ja: Krebse ernähren sich von Plankton, kleiner Fisch frisst Krebse, Fisch frisst kleinen Fisch, grosser Fisch frisst Fisch und schlussendlich kommt der grosse Fisch bei uns auf den Tisch.

Was Micro- und Nanoplastikteilen, und natürlich die Bestandteile wie Weichmacher, im menschlichen Körper auslösen oder bewirken, kann noch kaum jemand voraussagen. Gutes verheisst es aber sicher nicht!

Wir blicken nach Asien und Afrika, wo vermüllte Flüsse gigantische Mengen an Plastik, Unrat und Chemikalien in die Meere befördern. Doch wir, die umweltbewussten Europäer gehen zwar mit dem Jutesackerl statt dem Plastiksackerl einkaufen, setzen vermehrt auf Glasflaschen statt PET-Flaschen, verbieten Plastikbesteck und Plastikgeschirr, doch wir pflegen uns mit Kosmetika und Hygieneartikel, die Nanokunststoff enthalten und diese natürlich über den Abwasserkanal und die Kläranlagen in die Umwelt gelangen und schlussendlich in den Meeren landen.

Heute muss man vor Nahrungsmittel, die aus dem Meer stammen, inklusive Meersalz, bereits warnen! Man sollte Fisch, Krustentiere und Muscheln nicht mehr öfters essen. Doch schauen sie sich die Arte-Produktion:  Plastik: Der Fluch der Meere an ... dann wird ihnen in Zukunft ein "ungesundes Schweinsschnitzerl" mit Sicherheit lieber sein!


Plastik: Der Fluch der Meere


Vor einigen Jahren entdeckte man weit draußen im nordpazifischen Ozean eine kreiselnde Strömung mit etwa 100 Millionen Tonnen Plastikmüll. Das Phänomen fand sich auch im Nordatlantik. Inzwischen vermuten Strömungsforscher einen Müllstrudel auch südlich des Äquators. Die Dokumentation begleitet ein Expeditionsteam um den Umweltaktivisten Marcus Eriksen. Er will den Südpazifik durchqueren, um den bisher nicht eindeutig nachgewiesenen Müllstrudel auf der Südhalbkugel zu finden. Irgendwo zwischen Osterinsel und chilenischem Festland soll er sich befinden. Aber wie muss man sich so eine riesige Ansammlung von Abfällen vorstellen? Und was würde es bedeuten, wenn Eriksen fündig würde? Parallel zu Eriksens Suche versuchen Wissenschaftler herauszufinden, was Plastik im Meer eigentlich anrichtet. Dabei geht es nicht nur um strangulierte Seelöwen, erstickte Vögel und tödlich verletzte Schildkröten. Chemiker und Meeresbiologen haben festgestellt, dass die eigentliche Gefahr in der toxischen Wirkung des Plastiks auf die Meeresfauna und -flora liegt. Sie scheint wesentlich höher zu sein, als bisher angenommen. Die Dokumentation ist eine Spurensuche nach den wahren Auswirkungen der Plastikflut. Wie ein Puzzle setzen sich einzelne Erkenntnisse nach und nach zu einem erschreckenden Gesamtbild zusammen. Erst kürzlich fanden Wissenschaftler heraus, dass sich - in weitaus größerem Rahmen als bisher angenommen - in der arktischen Tiefsee große Mengen Müll am Meeresboden befinden. So ist der Plastikmüll längst zu einem globalen Problem geworden, dessen Lösung der Anstrengungen aller bedarf.



„Das Mittelmeer droht zur Plastikfalle zu werden“ - Das Mittelmeer geht laut der Umweltorganisation WWF in Plastik förmlich unter. Besonders für Mikroplastik seien wahre Rekordmengen nachgewiesen worden, wie zum Tag der Meere am Freitag mitgeteilt wurde. Die Konzentration der winzigen Kunststoffpartikel sei fast vier Mal so hoch wie im nördlichen Pazifik. Bis zu 1,25 Millionen Fragmente finden sich pro Quadratkilometer. (krone.at)








Johannes (schnittpunkt2012@gmail.com)





Sonntag, 10. Juni 2018

Verfassungsgericht: Holocaust Bestreitung ist keine Straftat mehr

Als Anfang November 2009 die Bundesverfassungsgerichts-Entscheidung zum Volksverhetzungsparagraphen (130 StGB) erging (-1 BvR 2150/08), schien sich für uns der Kreis des Unrechts in der BRD auf höchster Rechtsebene geschlossen zu haben. Wir berichteten entsprechend.

Der ehemalige Spiegel-Redakteur Heinz Höhne gab schon vor mehr als zehn Jahren eine Antwort auf die Frage, was wohl von den Erzählungen über die “religiösen Holocaust-Vorstellungen” und vom offenkundigen “Bild der faschistischen Schreckensherrschaft” ohne den strafrechtlichen Schutz der “Denkverbote” übrig bleiben würde. Hier seine Antwort:

Wenn aber Historiker mit ihren Forschungen diese manichäischen (religiösen) Vorstellungen von Gut und Böse ankratzten, gerieten sie leicht auf ein Minenfeld der Tabus und Denkverbote, wo eine bizarre Koalition von Volkspädagogen, selbsternannten »Oberrichtern über Geschichte« und Tugendbolden der political correctness mißtrauisch über ihre Art der historischen Wahrheit wacht. Sie treibt der bohrende Verdacht um, daß bei der bekannten Revisionslust der professionellen Historiographie schließlich kaum noch etwas übrigbleiben werde von dem einst so geschlossenen Bild der faschistischen Schreckensherrschaft.

Wir stützten uns auf die Berichterstattung in den Medien, wonach die höchste Instanz der BRD-Verfassungsordnung bestätigte, dass in der BRD Sonderrechte für und gegen bestimmte Gruppen zur Anwendung kommen. Eine Unglaublichkeit, denn das internationale Menschenrecht verbietet Derartiges.

Es war der unvergessene Jürgen Rieger, der diese Menschenrechtswidrigkeit vor das Verfassungsgericht brachte. Nur wenige Tage nach seinem Tod wurde der Entscheid verkündet, mit einem verheerenden Wortlaut für uns Freiheitliche. Die Systemmedien bezogen sich auf den Passus, dass das System tatsächlich Sondergesetze anwendet. Klipp und klar liest man, dass “§ 130 Abs. 4 StGB auch als Sondergesetz mit Recht auf freie Meinungsäußerung (Art. 5 Abs. 1 und 2 GG) angesichts des allgemeinen Kategorien entziehenden Unrechts und des Schreckens, die die nationalsozialistische Herrschaft über Europa und weite Teile der Welt gebracht hat, vereinbar ist.”

Dieser Teil des BVerfG-Entscheids klingt eindeutig. Die menschenverachtende Verfolgungsmaschinerie schien sich tatsächlich auf Paragraph 130 StGB berufen zu dürfen. Wir vom NJ hatten immer moniert, dass im Zusammenhang mit der Bestreitung von Gaskammern und dem Umfang von “jüdischen Opfern” die Anwendung des 130-er von den damit befassten Gerichten willkürlich gegen seinen Inhalt ausgelegt wird.

Wer “jüdische Opfer” während der NS-Zeit grundsätzlich nicht bestreitet, sondern nur den allgemein genannten Umfang in Abrede stellt, sowie die “Tatwaffe Gaskammern” bestreitet, der durfte unserer Meinung nach nie nach § 130 StGB vor Gericht gestellt werden. Dieser Paragraph schreibt weder eine Mindestopferzahl vor, an die man glauben muss, noch wird eine spezifische Tatwaffe genannt, die man nennen muß. Insofern hätte damals das gesamte Parlament vor den Richter gehört, das die Formulierung des Gesetzes ohne “Mindestopferzahl” und ohne “Gaskammern” verabschiedete.

Doch die justiziable Wirklichkeit im Verfolgerstaat BRD war eine andere. Beweise dürfen bis heute nicht eingebracht werden und in Sachen Opferzahl und Tatwaffe wird eine sogenannte Offenkundigkeit vorgeschützt, die aber bis heute von keinem Richter definiert wurde. Kein Richter will sich in Sachen Zahlen festlegen und auch die Gaskammern werden, wenn überhaupt, nur nebulös angesprochen. Dennoch wird regelmäßig verurteilt, mittlerweile bis zu lebenslänglich. Man addiert einfach einzelne Sätze aus einer Forschungsveröffentlichung und bestraft den Autor für jeden Satz einzeln mit der Höchststrafe von fünf Jahren. Der deutsche Freiheitskämpfer Horst Mahler erhielt so 13 Jahre Kerker aufgebrummt, und das bei einem Lebensalter von 73 Jahren.

Es war Horst Mahler, der den BVerfG-Entscheid analysierte und aus der Zelle heraus mitteilte, der Inhalt sei das Gegenteil von dem, was im Leitsatz, wie oben zitiert, über die Medien nach draußen kam. Mahler führte aus, warum das Willkürgesetz damit außer Kraft gesetzt sei. Er sollte mit seiner Analyse recht behalten, das Bundesverfassungsgericht hat die Willkürverfolgung nach § 130 StGB in Wechselwirkung mit dem Grundrecht auf freie Meinungsäußerung anders definiert als derzeit von den Gerichten praktiziert.

Bereits in Absatz 61 der Urteilsbegründung stellen die Richter klar, dass die Meinungsäußerung,“Juden wurden nicht vergast” keine Straftat darstellt, sofern nicht bewusst die als offenkundig bezeichnete Gewalt der NS-Zeit ausdrücklich gebilligt, verherrlicht und gerechtfertigt wird. Die Richter bestätigen wohl die “rechtmäßige” Anwendung eines menschenrechtswidrigen Sondergesetzes, aber nur im Zusammenhang mit der Billigung von Gewalt: “Die Vorschrift (§ 130 StGB) dient nicht dem Schutz von Gewaltopfern allgemein und stellt bewusst nicht auf die Billigung, Verherrlichung und Rechtfertigung der Gewalt- und Willkürherrschaft totalitärer Regime insgesamt ab, sondern ist auf Äußerungen allein in Bezug auf den Nationalsozialismus begrenzt.”

Mag es historisch noch so falsch, ethisch noch so verwerflich sein, was da formuliert wurde, die Bestreitung der Existenz von Gaskammern fällt demgemäß nicht unter die Verfolgungsmaßnahmen. Um nach dem Sondergesetz verfolgt werden zu können, müsste jemand sagen/schreiben: “Es war vollkommen in Ordnung, die Juden umgebracht zu haben, denn Deutschland hatte das Recht dazu.” Kein Revisionist, kein Nationalist, kein Freiheitlicher hatte jemals Derartiges gesagt bzw. würde das jemals sagen.

Unter Absatz 72 wird das Gericht noch klarer, weil die Richter feststellen, dass die Bestreitung des sogenannten Holocaust nicht als “Verherrlichung” des NS-Reiches bzw. als “Billigung” des behaupteten Holocaust gedeutet werden darf. Es wird klar gesagt, dass es keine Einschränkungen bei Meinungsäußerungen mit friedlichem Inhalt geben darf. Es heißt: “Für Eingriffe in Art. 5 Abs. 1 GG folgt hieraus, dass ihre Zielsetzung nicht darauf gerichtet sein darf, Schutzmaßnahmen gegenüber rein geistig bleibenden Wirkungen von bestimmten Meinungsäußerungen zu treffen.” Eine Meinungsäußerung zu behindern, selbst wenn daraus eine Gefahr für das System erwachsen könnte, darf im Sinne der grundgesetzlich geschützten Meinungsfreiheit nicht behindert werden. Das Gericht wörtlich: “Die Absicht, Äußerungen mit schädlichem oder in ihrer gedanklichen Konsequenz gefährlichen Inhalt zu behindern, hebt das Prinzip der Meinungsfreiheit selbst auf und ist illegitim.” Dann nochmals die Verdeutlichung, dass jede Meinungsäußerung, die nicht direkt zu Gewalt aufruft oder Gewalt rechtfertigt, gestattet sein muß, auch wenn sie noch so “gefährlich” bzw. “wertlos” (falsch) sei. Wörtlich: “Allein die Wertlosigkeit oder die Gefährlichkeit von Meinungen als solche ist kein Grund, diese zu beschränken. Artikel 5 Abs. 1 GG erlaubt nicht, die Meinungsfreiheit unter einen generellen Abwägungsvorbehalt zu stellen.” Diese Formulierung ist glasklar. Solange nicht zu Gewalt im Zusammenhang mit der Holo-Bestreitung aufgerufen wird bzw. die behaupteten Verbrechen gerechtfertigt werden, muß für den Holo-Widerspruch die volle Meinungsfreiheit aus Artikel 5 des Grundgesetzes gelten.

Diese Festlegung wird sogar noch tiefer definiert: “Für den Schutz von materiellen Rechten ergibt sich hieraus eine Art Eingriffsschwelle für die Gefahrenabwehr, die lediglich von den Meinungen als solchen ausgehen, sind zu abstrakt, als dass sie dazu berechtigen, diese staatlicherseits zu untersagen.” Im Klartext: Der Sonderschutz der Juden ist nicht gefährdet, wenn jemand schreibt/sagt, der Holocaust hat nicht stattgefunden. Eine solche Meinung, so die Richter, darf vom Staat nicht untersagt werden.

In Absatz 75 des Urteils wird noch einmal deutlich gemacht, dass die Verfolgung im Rahmen von § 130 StGB alleine dem Aufruf nach Gewalt und der eindeutigen Rechtfertigung von historischer Gewalt, nicht aber der geistigen Auseinandersetzung gilt. Es wird zwar gesagt, dass die “rein geistige Wirkung” sich mit der “rechtsverletzenden Wirkung” überschneiden kann, doch müsse sich der Gesetzgeber“von vornherein auf die Verfolgung von Schutzzwecken beschränken, die an dieser Grenze orientiert sind und nicht schon das Prinzip der freien geistigen Auseinandersetzung selbst zurücknehmen.” Es wird von den Richtern sogar eine Verhältnismäßigkeitsprüfung abverlangt. Also, ob aus gewissen Äußerungen Gewalt entstanden ist: “Diesen Grenzen hat auch die Verhältnismäßigkeitsprüfung zu folgen. Je konkreter und unmittelbarer ein Rechtsgut durch eine Meinungsäußerung gefährdet wird, desto geringer sind die Anforderungen an einen Eingriff; je vermittelter und entfernter die drohenden Rechtsgutverletzungen bleiben, desto höher sind die zu stellenden Anforderungen … Je mehr [Meinungsäußerungen] im Ergebnis eine inhaltliche Unterdrückung der Meinung selbst zur Folge haben, desto höher sind die Anforderungen an das konkrete Drohen einer Rechtsgutgefährdung.” Wenn also ersichtlich ist, dass die Verfolgung einer “Sondermeinung” die Meinungsfreiheit selbst in Gefahr bringt, desto mehr muss überprüft werden, ob wirklich eine Rechtsgutgefährdung (Gefahr für die Juden durch Gefährdung des öffentlichen Friedens) vorliegt.

Was die Gefährdung des öffentlichen Friedens bedeutet, macht das Gericht in Absatz 77 klar: “Nicht tragfähig für die Rechtfertigung von Eingriffen in die Meinungsfreiheit ist ein Verständnis des öffentlichen Friedens, das auf den Schutz vor subjektiver Beunruhigung der Bürger durch die Konfrontation mit provokanten Meinungen und Ideologien oder auf die Wahrung von als grundlegend angesehenen sozialen oder ethischen Anschauungen zielt. Eine Beunruhigung, die die geistige Auseinandersetzung im Meinungskampf mit sich bringt und allein aus dem Inhalt der Ideen und deren gedanklichen Konsequenzen folgt, ist notwendige Kehrseite der Meinungsfreiheit und kann für deren Einschränkung kein legitimer Zweck sein.”

Allerdings, wie immer im BRD-Justizsystem, lassen die Richter eine Hintertür für die Verfolgung mit einer schwammigen Formulierung in Absatz 78 offen. Sie stellen die Strafbarkeit heraus, “den öffentlichen Frieden stören” indem die Aufforderung zu Straftaten, die Androhung zu Straftaten, die Belohnung und Billigung von Straftaten, eingeschlossen jene des § 130 StGB, enthalten sind.

Aber in Absatz 79 wird diese Definition wieder unwirksam gemacht, indem eindeutig die Strafbarkeit in der Gefährdung des öffentlichen Friedens festgemacht wird: “Der Gesetzgeber hat § 130 Abs. 4 StGB ausweislich der Gesetzesbegründung allein und tragfähig auf den Schutz des öffentlichen Friedens gestützt. Die Frage, ob, beziehungsweise in welchem Verständnis die Norm auch auf den Schutz der Würde der Opfer der nationalsozialistischen Gewalt- und Willkürherrschaft gestützt werden könnte, kann damit dahinstehen.”

Und in Absatz 81 hebt das Gericht die Meinungsverfolgung nach § 130 StGB, wie auch in Absatz 78 schwammig bestätigt, total auf. Es wird klar gesagt, dass nach § 130 StGB nur das Gutheißen des realen Verbrechens verfolgt werden darf, nicht die Ideen. Wörtlich: “§130 Abs. 4 StGB definiert als unter Strafe gestellte Tathandlung die Billigung, Verherrlichung und Rechtfertigung der nationalsozialistischen Gewalt- und Willkürherrschaft. Bestraft wird damit das Gutheißen nicht von Ideen, sondern von realen Verbrechen.”

Noch deutlicher wird die derzeitige menschenverachtende Verfolgungspraxis nach § 130 StGB in Absatz 82 als unrechtmäßig verworfen. Es wird ausdrücklich gesagt, dass eine anstößige Geschichtsinterpretation nicht unter Strafe gestellt werden darf. Wörtlich: “Die Vorschrift stellt nicht schon eine Verharmlosung des Nationalsozialismus als Ideologie oder eine anstößige Geschichtsinterpretation dieser Zeit unter Strafe, sondern die nach außen manifestierte Gutheißung der realen historischen Gewalt- und Willkürherrschaft, wie sie unter dem Nationalsozialismus ins Werk gesetzt wurde.” Also selbst das Ausdrücken von Sympathien für den Nationalsozialismus, weil er zum Beispiel viele soziale Reformen zugunsten der Menschen schuf, ist keine Straftat. Die Geschichtsinterpretation alleine schon gar nicht.

Dass eine gegenteilige Meinung zum staatlich verordneten Holocaust-Bild keine Straftat darstellt nach § 130 StGB, sondern ausdrücklich nur die Billigung und Belohnung von “tatsächlich begangenen Verbrechen”, wird in Absatz 82 noch einmal unterstrichen. Wörtlich: “Die Vorschrift ist von der gesetzgeberischen Wertung insoweit ähnlich angelegt wie bisher schon § 140 StGB, der die Belohnung und Billigung von bestimmten, tatsächlich begangenen und besonders schweren Straftaten unter Strafe stellt.”

Bislang haben die Gerichte den § 130 StGB als Gummiparagraphen benutzt. Kein Richter hat jemals verbindlich einem Angeklagten sagen können, welche jüdische Opferzahl als strafrechtlich relevant gilt bzw. mit welcher Opferzahl man sich bei Nennung strafbar machen würde. Auch im Verfolgungsparagraphen 130 gibt es keine klaren Vorgaben dazu. Selbst die “Tatwaffe” für den Holocaust wird im § 130 nicht genannt, wie bereits oben ausgeführt. Somit ist es für den Normalbürger nicht zu überschauen, mit welchen Aussagen er sich strafbar macht. In Absatz 88 stellt das Gericht diesen Missstand heraus, der so nicht angewendet werden darf. Wörtlich: “Art. 103 Abs. 2 GG verpflichtet den Gesetzgeber, die Voraussetzungen der Strafbarkeit so konkret zu umschreiben, dass Tragweite und Anwendungsbereich der Straftatbestände zu erkennen sind und sich durch Auslegung ermitteln lassen. Diese Verpflichtung dient einem doppelten Zweck. Einerseits geht es um den rechtsstaatlichen Schutz des Normadressaten: Jedermann soll vorhersehen können, welches Verhalten verboten und mit Strafe bedroht ist.”

In Anbetracht der Tatsache, dass die Holocaust-Richter bislang das Gesetz selbst interpretierten und die interpretierte Version anwandten, wird in der BVerfG-Entscheidung mit folgendem Satz als ungesetzlich festgeschrieben: “Andererseits soll sichergestellt werden, dass nur der Gesetzgeber über die Strafbarkeit entscheidet. Insoweit enthält Art. 103 Abs. 2 GG einen strengen Gesetzesvorbehalt, der es der vollziehenden und der rechtsprechenden Gewalt [Richtern] verwehrt, über die Voraussetzungen einer Bestrafung selbst zu entscheiden.”

Es wird abzuwarten bleiben, ob die höchste Rechtsprechung eine Änderung der Verfolgungspraxis in der BRD nach sich ziehen wird. Wohl kaum. Es gibt in der BRD keine Rechtsstaatlichkeit in diesem Sinne mehr. Das Bundesverfassungsgericht kann urteilen, was es will, die Politik ignoriert die Entscheidungen, wenn nicht genehm. Nach dem Entscheid des Bundesverfassungsgerichts zum Lissabon-Vertrag, hätte dieser nie in dieser Form ratifiziert werden dürfen (Abschaffung des deutschen Staatsvolkes). Dennoch ist es geschehen.

Die Richter wie Höchstrichter zappeln an den Fäden der Politik. “Bei ihrer Ernennung [Verfassungsrichter] hängen die Richter am Tropf der Politik.” (Welt, 26.02.2010, S. 2) Selbst der System-Spiegel bekräftigte diese Rechts-Verwahrlosung schon vor Jahren: “Der Staat – und mit ihm sein Eigentum – gilt als Eigentum der Parteien. Sie beherrschen Fernsehen und Rundfunk.Gerichte und öffentliche Versorgungseinrichtungen sehen sie als ihre Beute.” (Der Spiegel 26/1992, S. 23)

Erst wenn die Verfassungsrichter ausgeschieden sind, wagen sie sich hin- und wieder, gegen die Verfolgungspraxis zu opponieren, wie zum Beispiel Prof. Dr. Wolfgang Hoffmann-Riem und Prof. Dr. Winfried Hassemer. Diesen Mut aber bringen sie niemals während ihrer Amtszeit auf. Vor diesem Hintergrund kann man die hier analysierte Entscheidung des BVerfG zum 130-er geradezu revolutionär nennen. Doch der federführende Richter dieses Entscheids, Hans-Jürgen Papier, scheidet jetzt aus. Papier wagte bisweilen etwas Mut für die Menschenrechte zu zeigen. Das dürfte jetzt ganz vorbei sein.

Man kann sagen, dass nach dieser Definition des Paragraphen 130 StGB durch das BVerfG alle inhaftierten Revisionisten und Freiheitskämpfer unschuldig weggesperrt wurden bzw. werden.

Tausende Deutsche wurden verfassungswidrig verurteilt und inhaftiert wegen § 130! Entsprechende Verfassungsgerichtsurteile müssen revidiert, aufgehoben werden wie das entsprechende Gesetz überhaupt. Tausende Verurteilte müssen rehabilitiert werden, sogar entschädigt. Inhaftierte freigelassen. Das Rehabilitieren der von der DDR-Diktatur Verurteilten hatte man ja gern und schnell gemacht Anfang der Neunziger. Da konnte man ja verdeutlichen, wie böse die Kommunisten waren und wie freiheitlich-demokratisch man selber ist. Und nun? Geht’s jetzt auch so schnell? Oder ist’s nicht doch furchtbar peinlich, von anderen gesagt zu bekommen, was Freiheit, Recht und Menschenwürde bedeuten im wahren Leben?



Originalartikel auf MZW (mzwnews.com)







Johannes (schnittpunkt2012@gmail.com)





Samstag, 9. Juni 2018

Erdbeeren

Erdbeerzeit! Es ist jedes Jahr für mich ein besonderer Moment, wenn die ersten roten, vollreifen, heimischen Erdbeeren am Markt angeboten werden. In meinem Fall natürlich steirische Erdbeeren. Da kann ich nicht widerstehen und mach´ mir meist einemal eine grosse Schüssel Erdbeeren mit Schlag (Sahne).

Wenn meine Liebste aus Deutschland nach Graz kommt, steht während der Erdbeerzeit immer eine Schüssel frischer steirischer Erdbeeren am Tisch ...

Die Erdbeere war auch Attribut vieler antiker Liebesgöttinnen, etwa Frigg (Freya) oder Venus. Im Volksglauben waren Erdbeeren von daher oft Symbol der sexuellen Lust, Ausdruck von Sinnlichkeit und dadurch auch Verlockung zur „Sünde“. Der Begriff Erdbeermund spielt auf die zum Kuss zusammengezogenen Lippen an.

Botanisch gesehen gehören sie zur Familie der Rosengewächse; ihre kleinen "Geschwister", die Walderdbeeren, spielten schon in der Steinzeit eine wichtige Rolle. Die uns bekannte Gartenerdbeere, die übrigens jede Menge Eisen, aber auch Kalium, Magnesium und Kalzium enthält, entstand im 18.Jahrhundert wohl durch einen Zufall aus einer Kreuzung der amerikanischen Scharlacherdbeere mit der Chileerdbeere. Heute gibt es mehr als tausend Sorten und sie gedeihen in nahezu allen Klimazonen und auf fast allen Gartenböden. Die kleine Walderdbeere findet man in Europa und Nordasien, entlang von Waldrändern und in lichten Laub- und Nadelwäldern und – meist recht teuer – auf unseren Wochenmärkten.

Erdbeeren enthalten mehr abwehrstärkendes Vitamin C als Orangen. Ernährungsexperten setzen sie wegen ihres hohen Gehalts an Folsäure und Eisen seit alters her gegen Blutarmut ein. Der hohe Kalzium-Gehalt schützt die Knochen vor Osteoporose. Kalium und Magnesium schützen das Herz. Erdbeeren enthalten Salicylsäure, die Beschwerden von Gicht und Rheuma lindert. Sekundäre Pflanzenstoffe aus der Gruppe der Phenolsäuren schützen vor Krebs und beugen Arteriosklerose vor.

Wegen ihres hohen Wassergehaltes sind Erdbeeren druckempfindlich, leicht verderblich und verlieren schnell ihr Aroma. Daher ist Vorsicht bei Transport und Lagerung oberstes Gebot. Locker ausgebreitet halten sich unbeschädigte Früchte ein bis zwei Tage im Gemüsefach des Kühlschranks.

Zum Waschen taucht man die ganzen Beeren kurz in kaltes Wasser und tupft sie vorsichtig trocken. Um das Aroma nicht zu verwässern empfiehlt es sich, Stiele und Blätter erst nach dem Waschen zu entfernen. Frische Erdbeeren schmecken nicht nur besser, sie sind auch gesünder. Die enthaltenen Vitamine und sekundären Pflanzenstoffe leiden unter langen Transportzeiten. Man sollte deshalb Erdbeeren aus heimischen Regionen bevorzugen. (iss-xund.eu)



ISS-XUND! Erdbeeren ... mit Rezepten zum Nachkochen (iss-xund.eu)







Johannes (schnittpunkt2012@gmail.com)