Donnerstag, 23. Mai 2019

Die Ibiza-Affäre

Auf Grund der Ereignisse reaktiviere ich kurzfristig diesen Blog "Schnittpunkt:2012" ...


Österreich befindet sich in einer katastrophalen politischen Krise. Durch ein von deutschen Medien publiziertes Video, das die beiden FPÖ-Politiker Strache und Gudenus auf Ibiza mit einem weiblichen Lockvogel beim Gespräch über Macht, Medienpolitik, Parteienfinanzierung, Korruption und staatlicher Auftragserteilung, zeigt. Dümmer als die Beiden kann man sich als Spitzenpolitiker nicht anstellen. Anmerkung: zu diesem Zeitpunkt, im Juni 2017, war Strache noch nicht Vizekanzler und Minister!

In Österreich wie auch im Ausland war die Empörung enorm. Strache und Gudenus traten von allen Ämtern zurück, ebenso alle FPÖ-Minister. Der Imageschaden ist beachtlich!

Doch das ist nur eine Seite der Geschichte. Man sollte sich doch die Mühe machen und einige Fragen stellen, die die Mainstreammedien nicht beantworten!

Und wer glaubt, dass die politischen Gegenspieler der freiheitlichen Regierungsbeteiligung, nämlich die linken Parteien (SPÖ, Grüne, Jetzt!) die Nutznießer und Gewinner der äußerst fragwürdigen Aktion sind, wird höchstwahrscheinlich enttäuscht werden ...

Die politisch linken Kräfte versuchen alles um rechte Parteien und Politiker zu diskreditieren, zu verleumden, zu vernichten. Dabei wird auch mit fragwürdigen, untergriffigen, moralisch grenzwertigen bis hin zu illegalen Methoden gegriffen. "Dirty Campaigning", seit Sinowatz die braune Waldheim-Vergangenheit in die Öffentlichkeit brachte, ein bekannter Begriff. Aber schon damals waren die "Verlierer" die Initiatoren ... die SPÖ.


Wer hat dieses Video produziert bzw. in Auftrag gegeben?

Sprach der Präsident des deutschen Bundestags Schäuble von einer höchstwahrscheinlichen Geheimdienstaktion, so wurde bekannt, dass die Hintermänner wahrscheinlich in Wien zu finden sind. Ein Anwalt und ein und ein befreundeter „Sicherheitsberater“ mit Firmensitz in München. Er mimte den Freund der falschen Oligarchennichte. Der Anwalt stellte den Kontakt zu Johann Gudenus her.

Eines vorweg: Wer das Ibiza-Video in Auftrag gegeben hat, ist vorerst nicht bekannt. Aber die Einfädler der skurrilen Affäre könnten laut dem Magazin „profil“ enttarnt sein: der Anwalt M. und ein ominöser Julian Thaler ...

Wusste der Anwalt, der schon früher versucht haben soll, belastendes Material gegen Strache an Medien zu vermitteln, von den wahren Hintergründen? War auch er nur Werkzeug? Der Anwalt hat inzwischen selbst einen Anwalt. Der angesehene Strafrechtler Richard Soyer verweigert zunächst jede Stellungnahme.

Und auch Thalers Firma in München ist plötzlich nicht mehr erreichbar: Die Firmenseite im Internet ist geschlossen. Der Firmensitz in München ist übrigens nur wenige Kilometer von der Redaktion der „Süddeutschen Zeitung“ entfernt, die gemeinsam mit dem „Spiegel“ die Ibiza-Affäre aufgedeckt hat. In Wien ist Thaler auch gemeldet, mit einem Wohnsitz im 7. Bezirk ...

Interessant ist auch die technische Ausrüstung in der Villa auf Ibiza, die Rede ist von bis zu zehn Kameras, die via WLAN weltweit abrufbar sein sollen. Fachmann dafür könnte durchaus Sicherheitsberater Thaler sein. Er lernte in einer österreichischen Firma, die 1996 in Wien eine internationale Expertentagung für Sicherheitsmanagement mit Schwerpunkt „Schutz von Leib, Leben und Sachwerten“ veranstaltete.

Die gesamte Aktion, inklusive Vorbereitung, kostete zwischen 500.000 und 1 Million €uro. Das hört sich sehr viel an, aber der Background muss eventuellen Nachforschen standhalten. Das heisst: Mieten der Immobilie, Bereitstellung entsprechend standesgemässer Fahrzeuge, Bekleidung, etc., Reise- & Personalkosten, Briefing & Training, technische Ausrüstung, ... Fraglich, ob dieses Kapital vom verdächtigen Anwalt aufgebracht werden konnte oder ob es Hintermänner, möglicherweise aus Geheimdienstkreisen, gibt.


Warum wurde das Video erst jetzt veröffentlicht?

Angeblich versuchte der Wiener Anwalt über einen längeren Zeitraum, dieses Video an Medienverlage zu verkaufen. Kolportierter Preis waren 1 Million €uro. Doch erst die Süddeutsche Zeitung und der Spiegel griffen zu. Über den Kaufpreis wird Stillschweigen gewahrt.

Demnach hat man aus reiner Geldgier gehandelt und die als "linke Magazine" bekannten Verlage publizierten die Geschichte kurz vor der EU-Wahl. Wohl mit der Absicht, damit den rechten Parteien in ganz Europa zu schaden.

Eigentlich hätte man dieses Video vor der Bekanntgabe der türkis-blauen Koalition an die Öffentlichkeit bringen sollen, damit man einen Vizekanzler und Minister Strache verhindernt hätte. Doch aus "Menschenliebe" oder "Patriotismus" werden solche Videos nicht produziert!

Demnach ist der Zeitpunkt vor der EU-Wahl ein strategisch guter und höchst sensibler gewesen. Man hat die Bombe platzen lassen und nicht nur die österreichische Regierung in grosse Schwierigkeiten gebracht, sondern auch das Volk für blöd verkauft.


Wer sind die Nutznießer?

Das lässt sich noch nicht abschätzen. Durch einen "jetzt erst recht-Effekt" könnte die FPÖ durchaus die Krise mit einem blauen Auge und neuen Gesichtern überstehen. Die SPÖ, die bekanntlich während der Koaltion mit der ÖVP für einen politischen Stillstand in Österreich gesorgt haben und nicht nur deswegen, aber auch deshalb, mit hohen Verlusten in die Opposition gedrängt wurden. Interne Quereleien und Streit, eine Vorsitzende, die nicht unumstritten ist und ein unüberbrückbarer Hass auf die neue ÖVP unter Kurz, erhöhen die Wählbarkeit dieser Partei kaum.

Der Verlierer steht jedenfalls fest: das Österreichische Volk. Hat sich die bisherige Türkis-blaue Regierung durchgerungen und zu einige Reformen bewegt - die übrigens international sehr gelobt wurden - stehen die geplanten Veränderungen plötzlich wieder in den Sternen. Der Abbau von Regulierungen, das Ausmisten von Gesetzen, die geplante Steuerreform, etc. Sollte nach der wahl wieder nur eine Koalition mit den Roten möglich sein, wird all dies wieder rückgängig gemacht werden (dafür ist die SPÖ als Koalitionspartner ja bekannt!).


Fazit:

Sollten den Urhebern des Videos die Produktion nachgewiesen werden, so wird es mit Sicherheit auch strafrechtliche Folgen haben. Wir alle sind bestätigt worden, wie leicht es ist, prominente personen (nicht nur Politiker) zu diskreditieren oder, was Usus im Politalltag ist, zu erpressen. Mögliche weitere Veröffentlichungen sind zu erwarten. Und einiges wird mit perversen Vorlieben diverser Politiker zu tun haben ...


Parteien stellen ihre Interessen vor das Wohl Österreichs

Nun haben allerdings auch die anderen Parteien Blut gerochen und eine günstige Gelegenheit gewittert, zusammen mit der FPÖ auch gleich die ÖVP samt Bundeskanzler Kurz zu entsorgen. Dessen Pläne, die ausgeschiedenen FPÖ-Minister durch Spitzenbeamte aus den verschiedenen Resorts zu ersetzen und bis zu den geplanten Neuwahlen im September in Ruhe weiter zu regieren, könnten an dem Misstrauensantrag scheitern, den die kleine Oppositionspartei Liste „Jetzt“ für den Montag nach der Europawahl angekündigt hat. Verfehlt der Bundeskanzler die einfache Mehrheit im Parlament, müsste er umgehend zurücktreten. Im Nationalrat hat die ÖVP 61 Stimmen, die SPÖ 52, die FPÖ 51, die Neos zehn, die Liste „Jetzt“ sieben Abgeordnete. Dazu kommen noch zwei fraktionslose Parlamentarier. Es kann also vom Abstimmungsverhalten der FPÖ abhängen, ob Kurz bis zu den Neuwahlen Bundeskanzler bleibt. Verständlicherweise sind die Rachegelüste der Freiheitlichen groß, dennoch sollten sie für Kurz stimmen, um bei einem entsprechenden Wahlergebnis im September die Voraussetzungen für eine erneute Türkis-blaue Koalition zu verbessern. Denn was will Kurz machen, wenn er die absolute Mehrheit nicht erreicht, oder eine Mehrheit, in der eine der beiden kleinen Oppositionsparteien für eine Regierungsbildung reicht? Dann hat er wiederum nur die Wahl zwischen der SPÖ und der FPÖ als Koalitionspartner. Und eine  ÖVP/SPÖ Koalition steht für lange Jahre der Misswirtschaft und des Filzes und hat für die Wähler immer noch den Geruch eines verrotteten Fisches. Nach Neuwahlen könnte Kurz erneut mit der FPÖ koalieren und dies mit dem Wählerwillen begründen. Denn eines darf man nicht vergessen: Bis zu dem Skandal war diese Koalition erfolgreich und beim überwiegenden Teil des Wahlvolkes sehr beliebt.

Falls sich die Urheberschaft des Videos in den Dunstkreis der SPÖ zurückverfolgen lässt, wird eine Neuauflage der Türkis-blauen Koalition sogar sehr wahrscheinlich. Merke: Der Verrat ist beliebt, aber nicht der Verräter. Die Fertigung dieses Videos ist sowohl eine Straftat, als auch moralisch zutiefst verwerflich. Das würden die Wähler nicht honorieren.


Fehlverhalten einzelner, nicht der Partei

Es hängt nun alles davon ab, inwieweit es die FPÖ schafft, den Wählern klar zu machen, dass das Fehlverhalten von zwei namhaften Parteimitgliedern nicht der FPÖ als Ganzes angelastet werden kann. Glaubt man den Aussagen der Mainstream-Presse und den etablierten Politikern, sind jetzt sämtliche dem rechten Spektrum zugeordneten Parteien aller EU-Mitgliedsstaaten bei diesem Skandal schuldig wie die Hölle. Nein, nicht nur die FPÖ, sondern auch die AfD, Forza Italia, Rassemblement National, Fidesz und so weiter und so fort: Alle schuldig, böse und bis ins Mark verderbt.

Soweit die Legende, die der linksgrüne Mainstream gerade bildet. In der Praxis wird die Ibiza-Affäre sicherlich bei der Europawahl negative Auswirkungen auf das Wahlergebnis der FPÖ haben. Und es ist zu befürchten, dass auch die AfD darunter leiden wird.

Die Europawahl ist jedoch kein Gradmesser für die weitere Entwicklung. Sie steht noch zu sehr unter dem Eindruck des Skandals. Doch bis zu den vorgezogenen Neuwahlen in Österreich im September hat sich der Pulverdampf verzogen. Dann sehen wir weiter.

[Quellen: Kronen Zeitung, Kurier, PI-News, Eugen Prinz]




Das russische Fernsehen zeigte die bisher beste Zusammenfassung der Fakten im „Fall Strache“ (anti-spiegel.ru)

Die große Heuchelei: Warum die Empörung der Globalisten zur Strache-Affaire gespielt ist (michael-mannheimer.net)

Ibiza-Video: Heiße Spur führt in Wiener Innenstadt (kurier.at)

Ex-BND-Chef: Strache-Video von Geheimdienst produziert, um Wahlen zu beeinflussen (unzensuriert.at)

CDU-Politiker Schäuble: Strache mit Video womöglich erpresst (kurier.at)

„Ibiza-Gate“ gibt einen kleinen Einblick in den „Tiefen Staat“ in Österreich! Existiert tatsächlich ein elitäres, pädokriminelles Netzwerk? Eine Spurensuche! (guidograndt.de)

Quo vadis, Sebastian Kurz? (pi-news.net)

Datenschutzbeauftragter kritisiert: Veröffentlichung des Strache-Videos ist rechtlich bedenklich (epochtimes.de)








Gerald G. Grosz zum Thema auf Facebook (GeraldGroszOfficial)

"Heute reiben sich alle die Hände, die Freude ist groß. In den Redaktionen summen die Komplizen des Untergangs: „So ein Tag, so schön wie heute.“ Die Messer sind gewetzt, das Trenspatterl vulgo Schlabberlatz hergerichtet, das Festmahl angerichtet, delektieren sie sich wie die Maden am Speck am Ende einer Regierung. Sie kriechen wieder aus ihren Löchern, sie wittern wieder Morgenluft. Der Bundespräsident konnte seine Euphorie am Einstieg der Liveberichterstattung kaum verbergen, das nikotingeschwärzte Lächeln überstrahlte die Wiener Hofburg wie noch nie. Die Sozialisten stehen schon wieder am Sprung zum Futtertrog, selbst die kompostierten GrünInnen und sonstige Linke erfreuen sich ihrer neuen Stärke. 

In Europas Tintenburgen wird unverblümt Polka getanzt. Frau Merkel weint Freundenträngen, Herr Juncker soll die letzten 48 Stunden überhaupt durchgejunckert haben, Herr Maas, Frau Nahles, Annegret Kramp-Karrenbauer. Alle stimmen in den Chor ein: Ding Dong, die Hex ist tot. Die österreichische Bundesregierung ist endlich erlegt. Blattschuss. 

Sie meinen, ich übertreibe: Nein, ich lese nur das heute Elaborat jener Analphabeten, die seit 2 Jahren tagtäglich darauf hingearbeitet haben und denen nun die Spitzen des Landes auf den Leim gehen. Der Chefredakteur eines nach Links gerutschten südösterreichischen Provinzblattes nomen es omen „Kleine Zeitung“, sinnigerweise im Eigentum der katholischen Kirche, schreibt heute in seinem literarisch minderbemittelten, dem Titel seiner Zeitung aber entsprechend kleingeistigen Erguss: „Ein Akt der Befreiung.“ 

Das Ergebnis der demokratischen Wahlen aus 2017 ist endlich geputscht, das Votum der Österreicherinnen und Österreicher als lästiger Betriebsunfall abgetan. Gut, die Herausgeber und Chefredakteure freut es. Zig Millionen Steuergeld warten ante portas für Inserate und Politwerbung. Das Jubeln vom Küniglberg, der Zentrale der staatlichen Rundfunkorgel, ist landesweit unüberhörbar. Die ORF-Reform ist mit der Aufkündigung der Koalition durch Bundeskanzler Kurz beerdigt, die Politoffiziere des alten großkoalitionären Stillstands können endlich aufatmen. Was sonst noch beerdigt ist? Die Steuerreform ist Geschichte, die Pflegereform mausetot. Der Anstieg der Mindestpensionen noch nicht einmal im Parlament erledigt und nach der machiavellistischen Sprengleistung der Parteistrategen kaum noch denkbar. Das Bundesheer wird wieder ausgehungert, die Planstellen in der Polizei stückweise abgebaut. Die Asylgesetze werden wieder aufgeweicht, denn die Sozialisten oder die GrünInnen werden im geplanten Kuhhandel schon darauf bestehen. Alle jubeln, die Wolfs, die Böhmermänner, die Merkels, die Van der Bellens, die Joy Pamelas. 

Nur die Österreicher nicht. Die erkennen die Absicht und wenden sich mit Grauen ab. Denn im Gegensatz zu den Systemgünstlingen und Strategen haben diese ein feines Gespür für Recht und Unrecht!"



Johannes (schnittpunkt2012@gmail.com)









Samstag, 29. Dezember 2018

Schnittpunkt:2012 wird mit Jahresende 2018 ruhend gestellt

Der Blog "Schnittpunkt:2012" wird mit Jahresende 2018 ruhend gestellt. Ich habe im Grunde alles gesagt, was für die kommende Zeit wichtig ist. Es muss zu radikalen, grundlegenden Veränderungen in allen Bereichen kommen, ansonsten wird das Projekt "Mensch" für die Betroffenen fatal ausgehen.

Wir werden von Politik und Medien in einer verlogenen Illusion gehalten, die so nicht ist, wie man uns weissmachen möchte. Das Sagen haben jene, die die wirkliche Macht innehaben - nicht die Politiker und Medien, die nur Befehle und Order auszuführen haben.

Die wirkliche Macht hat die Geld-Elite und damit auch Konzerne und Lobbys. Und damit kommen viele Entwicklungen und Erfindungen bei uns, dem Volk gar nicht an, weil verheimlicht und betrogen wird, um die bestehenden Profitquellen nicht zu gefährden. Es wird, betrachtet man die gesamte Situation etwas genauer, immer bizarrer und perverser.

Wir, die Menschen, führen uns selbst ad absurdum. Von jener immer wieder zitierten Intelligenz, jenes "Etwas" das angeblich den Menschen ausmacht, ist verdammt wenig zu erkennen ... Wenn diese notwendigen Veränderungen beginnen, wird es zu Tumulten, Kriegen und Versorgungsengpässen kommen - bis hin zu einem Zusammenbruch des kompletten Systems.

Dann werde ich, sofern es möglich ist, Schnittpunkt:2012 wieder reaktivieren. Bis dahin findet ihr mich bei meiner Reise durch die Kulinarik auf ISS-XUND! .. dem Foodblog.






Johannes (schnittpunkt2012@gmail.com)





Dienstag, 13. November 2018

An Migranten werden Kreditkarten verteilt!

Während man in Deutschland nur eine Kreditkarte bekommt, wenn man kreditwürdig ist und ein geregeltes Einkommen nachweisen kann, werden diese von Kreditkartenunternehmen an Migranten verteilt. Es geht um Business! Nähere Infos bei: Mastercard Beyond the Transaction






Johannes (schnittpunkt2012@gmail.com)





Bild der Woche

Wie das verheerende Feuer wütete ... bisher 29 Tote hat das verheerende Feuer in und rund Paradise in Kalifornien gekostet. Noch gibt es keine Entwarnung. Viele werden noch vermisst. In Paradise und seiner Umgebung gingen tausende Gebäude in Flammen auf, darunter ein Krankenhaus, eine Tankstelle sowie mehrere Restaurants. Mehr als 52.000 Bewohner der malerischen Gegend erhielten Evakuierungsaufforderungen. (kleinezeitung.at)






Johannes (schnittpunkt2012@gmail.com)





Montag, 12. November 2018

Eva Herman: Was Europa bevorsteht

274 Millionen Einwohner für Deutschland? Eine Studie für die EU aus dem Jahr 2010 zum Thema Umsiedlungspolitik sorgt für Aufregung. Diese war unter Mitarbeit von durch die EU beauftragte Beratungsunternehmen wie z.B. Eurasylum Limited erstellt worden, im Rahmen eines Dienstleistungsvertrag des Europäischen Flüchtlingsfonds für die EU. Falls dieses Papier je umgesetzt wird, so wird von dem heutigen Europa nichts mehr übrig bleiben. Die Journalistin Eva Herman stellt in diesem Zusammenhang die Frage: Brauchte man den Globalen Pakt für Migration der Vereinten Nationen erst als Eisbrecher, welcher im Dezember 2018 im marokkanischen Marrakesch unterschrieben werden soll, um die Ziele dieses EU-Papiers aus 2010 durchzusetzen? In dem Papier hatte man vorgerechnet, wie viele Migranten die einzelnen EU-Länder noch vertragen sollen. Auf Seite 112 wird berechnet, wie viele zusätzliche Einwohner jedes europäische Land verkraften würde. Für Deutschland (derzeit 82,5 Millionen Menschen) sieht man zum Beispiel eine Einwanderung weiterer 192 Millionen Migranten vor, um auf die Zahl von 274 Millionen (!) Einwohnern zu kommen. Auch weitere EU-Länder sind betroffen, wie Eva Herman in diesem Video ausführt.






Johannes (schnittpunkt2012@gmail.com)





Dienstag, 6. November 2018

Der Plastikmüll wird zu einem immer grösseren Problem

In unserer modernen Welt geht nichts mehr ohne Kunststoffe, das ist ein Fakt. Doch man muss die Menge und die Produkte reduzieren, soweit es geht.

Der Plastikmüll wird zu einem immer grösseren Problem. Im Besonderen in den asiatischen und afrikanischen Staaten wird mit nicht mehr gebrauchten Kunststoffen äusserst leichtfertig umgegangen. Küstenstriche, Flussläufe, Strassenränder und wilde Deponien sind voll mit Plastikmüll. Dort gibt es kaum Recylingsysteme, kaum Mülltrennung, kaum systematische Abfallentsorgung. Ein nicht unbeträchtlicher Teil verschwindet einfach im "irgendwo" und landet schlussendlich in Flüssen und später in den Meeren.

In allen Teilen der Meere und Ozeane wurden Plastikteile und -teilchen gefunden, bis in die tiefsten Stellen der Ozeane. Dadurch gelangt Plastik in die Meerestiere ... und zu guter Letzt auch in den menschlichen Organismus.

Österreichische Forscher haben Mikroplastikteilchen im menschlichen Stuhl nachgewiesen! Die Auswirkungen, besonders durch Teilchen im Nanobereich, sind nicht absehbar.

Wenn der Mensch, der Konsument, der Anwender - egal wo auf dieser Erde, nicht lernt und selbstverantwortlich mit Kunststoffen umgeht, dann muss man dene Erzeugern, den Konzernen gewisse Verbote auferlegen.

Ich bin normalerweise kein Freund von noch mehr Verboten und Regulierungen. Aber hier macht es nicht nur Sinn, hier ist es unumgänglich. Mikroplastik hat in Kosmetika, Putzmittel, etc. nichts verloren! Und wenn diese Mikroplastikprodukte nicht erzeugt werden, können sie auch nicht Mensch und Umwelt schädigen!

Kürzlich sah ich ein Video über die Strassenküchen in Thailand. Erschreckend wie mengenmässig gigantisch dort der Einsatz von Plastiksackerln (Plastiktüten) ist. Und durch das Fehlen eines Müllsammel- bzw. Trennungssystems, gelangen viele davon einfach in die Umwelt ...

Wenn hier nicht schnellstens etwas getan wird, ersticken wir im Müll. Es gibt Alternativen! Ausserdem könnten viele Innovationen und Forschungen beschleunigt werden, wenn Geld, das sonst in destruktive Projekte wie Rüstung geht, sinnvoller eingesetzt wird: zur Entwicklung umweltfreundlicher Verpackung, zur Entwicklung kompostierbarer Kunststoffe und schlussendlich auch zur Entwicklung Freier Energiesysteme. Doch daran scheint (noch) kaum jemand interessiert zu sein. Das grosse Jammern beginnt meistens, wenn es zu spät ist! Und im Grunde ist es schon viel zu spät. Der Schaden im Naturkreislauf ist gigantisch!

Der Mensch, sich selbst die "Krönung der Evolution" bezeichnend, hat versagt. Trotz seiner so viel zitierten Intelligenz und der Fähigkeit zu denken und Zusammenhänge zu erkennen ...



Mikroplastik im menschlichen Stuhl nachgewiesen - Vier Kilo Mikroplastik fallen jährlich pro Bundesbürger an. Dass sich auch der menschliche Körper dem Problem nicht entziehen kann, ist bekannt. Österreichische Forscher deckten nun erstmals Erschreckendes auf: Bei allen Probanden wurde Mikroplastik im Stuhl nachgewiesen. (krone.at)

47 Jahre alte Flasche: Foto zeigt Ausmaß des Plastikmüllproblems - Der Fund einer 47 Jahre alten Flasche an einem Strand macht deutlich, wie groß die Umweltbelastung durch Plastikmüll ist. (kurier.at)







Johannes (schnittpunkt2012@gmail.com)



Medienschau:



Black Swan US-Dollar? Wenn die Zinsen in den USA weiter steigen, muß dies nicht notwendigerweise einen stärkeren Dollar zur Folge haben. Es kann auch das Gegenteil bedeuten - weil die Wirtschaft unter der Schuldenlast kollabiert. (mmnews.de)

Pleite-Italiener basteln am Austritt aus der Eurozone (focus.de)

Türkische Inflation erstmals seit 15 Jahren über 25 Prozent - Die Verbraucherpreise lagen im Oktober um 25,24 Prozent über dem Vorjahr. Der Preisanstieg im Oktober ist der stärkste seit Mitte 2003, also seit gut 15 Jahren. (diepresse.com)

Iran-Sanktionen: Trump verschont acht Staaten (krone.at)

Warum iranische Öltanker vollständig vom Radar verschwinden - Transponder abgeschaltet: Teheran will so Ölexporte trotz US-Handelssanktionen fortsetzen. (kurier.at)

Russland-Sanktionen – Merkel will verbrannte Erde hinterlassen (anderweltonline.com)

Stahlseil-Anschlag auf ICE sollte „viele Tote“ verursachen – Gibt es Verbindungen zum „Islamischen Staat“? (epochtimes.de)

Umfrage: Die größte Angst der US-Amerikaner sind nicht Russen sondern korrupte US-Politiker (rt.com)

Sensation in Dänemark: Kein einziger Flüchtling darf mehr bleiben! (michael-mannheimer.net)


Experten: „Jetzt kommen ganz andere“ - An Kroatiens Grenze, nur 224 Kilometer von Österreich entfernt, hoffen mehr als 20.000 Migranten auf die Chance eines Durchbruchs nach Mitteleuropa -  die Exekutive ist besorgt. Alarmismus? Hysterie? Wird die Gefahr der illegalen Zuwanderung zu oft, zu laut von der Bundesregierung thematisiert? Die „Krone“ fragte bei Experten der Exekutive mit besten Beziehungen am Balkan nach. (krone.at)

Wehrlose Beute - Freiburg und die Dimension sexueller Gewalt (jungefreiheit.de)

Grüner Bürgermeister fordert härtere Asylregeln - Mit einer für seine Partei ungewöhnliche Forderung lässt derzeit der grüne Oberbürgermeister Boris Palmer in Deutschland aufhorchen: Nach der entsetzlichen Gruppenvergewaltigung in Freiburg setzt sich der Tübinger Stadtchef für strengere Asylregeln ein. Gewaltbereite Flüchtlinge sollen in ihrer Bewegungsfreiheit eingeschränkt werden. Integrationsunwillige sollen in entlegene Gegenden mit eingeschränkten öffentlichen Verkehrsverbindungen strafversetzt werden. (krone.at)

Gerichtsurteil aus Finnland: Sex zwischen Migrant und zehnjährigem Mädchen war „einvernehmlich und keine Vergewaltigung“ (mannikosblog.blogspot.com)

Wegen Gebet: 17-Jähriger verprügelte Lehrer - Weil er lieber beten ging statt in die Klasse, flog ein Teenager aus einem AMS-Kurs. Daraufhin verprügelt er den Lehrer, ging auf Polizisten los. (heute.at)

Savile Town: Ein Blick in die Zukunft Europas? Der Mikrokosmos des kleinen ehemaligen Industriestandortes Savile Town in Yorkshire, bietet uns einen erschreckenden Ausblick auf die Zukunft Europas. (youtube.com)

Belgier müssen auf weihnachtliche Bezeichnungen verzichten (smopo.ch)

Flucht de luxe: Migranten verfügen über namenlose Mastercards mit EU- und UNHCR-Logo (pravda-tv.com)

Avocados: Umweltprobleme in Produzentenländern - Für ein Kilo Avocados werden 600 Liter Wasser benötigt. (kleinezeitung.at)

Staatsdruckerei bringt Schlüsselspeicher für Blockchain-Systeme - Die physische Karte mit Sicherheitssiegel soll Schutz vor Kryptowährungsklau bieten. (kleinezeitung.at)





Deshalb finde ich die Nichtunterzeichnung des UNO-Migrationspaktes für unumgänglich!

Die Migrantenkrise spitzt sich wieder zu. Hunderttausende warten bereits in Südeuropa (Spanien, Italien, Balkan, Griechenland) um in die ersehnten Länder Deutschland, Österreich, Schweden, etc. zu gelangen.

Der UNO-Migrationspakt würde ihnen dieses Ansinnen erleichtern! Noch dazu steigert dieses Papier die Erwartungshaltung jener, die noch nicht auf der Reise ins "Gelobte Land" sind.

In dem Dokument wird einerseits versichert, die Inhalte seien nicht verpflichtend, und „das souveräne Recht der Staaten, ihre nationale Migrationspolitik selbst zu bestimmen“, werde anerkannt; andererseits finden sich 87-mal die Vokabeln „verpflichten“ oder „Verpflichtung“ gegenüber Migranten, deren Zahl weltweit auf 250 Millionen geschätzt wird.

Andererseits müssten die Staaten aber regelmäßig schriftlich Rechenschaft ablegen über ihre Migrationspolitik, „und wenn sie bestimmte Gruppen von Migranten nicht aufnehmen, ist zu erwarten, dass Nichtregierungsorganisationen den Regierungen Rassismus und Verstöße gegen den Pakt vorwerfen“.

Eine kürzlich veröffentlichte EU-Studie meint, dass Europa weit über 3 Milliarden Migranten aufnehmen kann: ua. Deutschland 200 Millionen, Österreich 80 Millionen Schweden 400 Millionen ... und das im weltweit am dichtesten besiedelten Gebiet!

Wer soll das bezahlen? Es sind, wie man weiss, kaum einsatzfähige Arbeitskräfte dabei und die überwiegende Mehrheit sind Männer. Welche kranken Gehirne "denken" in Brüssel?

Dass die Linke vor Wut schäumt, weil Österreich den Migrationspakt nicht unterzeichnen wird, war vorauszusehen. Aber sie wurden nicht umsonst aus der Regierung abgewählt. Die überbordende "refugees welcome"-Politik hat unseren Staat an die Grenzen gebracht und die Sicherheit der einheimischen Bevölkerung eliminiert.

Afrika ist der grösste Kontinent. Afrika besitzt die meisten Bodenschätze und das meiste Land für Landwirtschaft. Afrika ist der am dünnsten besiedelste Kontinent. Warum, frage ich, sollten sie bei uns produktiv und sozial ins System integrierbar sein, wenn sie es nicht schaffen, Afrika sozial und produktiv zu urbanisieren?

Diese gigantische Völkerwanderung muss aufhören, sonst ist Europa dem Untergang geweiht. Kriminalisierung, Islamisierung und Unproduktivität elimiert mittelfristig unsere Gesellschaft und unser Werte- sowie Wirtschaftssystem.

Dem ist mit aller Kraft Einhalt zu gebieten, wenn wir wollen, dass Europa für unsere Kinder und Kindeskinder noch lebenswert sein soll!

Deshalb finde ich die Nichtunterzeichnung des UNO-Migrationspaktes für unumgänglich!

Österreich übernimmt dadurch auch eine gewisse Vorreiterrolle, der noch einige Staaten folgen werden ... Fix ist, dass neben Österreich auch die USA, Ungarn und Israel den UNO-Migrationspakt nicht unterzeichnen werden.

Warum sollte dann, diese Angst hat unser grün-linker Bundespräsident, Österreichs Ansehen und Glaubwürdigkeit darunter leiden?



Im Ministerrat am 31. Oktober wurde, der Entschluss gefasst, den umstrittenen UN-Migrationspakt nicht zu unterzeichnen. Hier einige Auszüge aus dem Vortrag der Bundesregierung an den Ministerrat.

"Nicht völkerrechtlich verbindlich"

Nach eingehender Prüfung bestehen seitens der Bundesregierung erhebliche Bedenken hinsichtlich der Inhalte und Ziele des UN-Migrationspaktes. Staatliches Handeln auf dem Gebiet der Migration kann nach Auffassung der österreichischen Bundesregierung nur auf der Grundlage innerstaatlicher Gesetze oder völkerrechtlicher Verträge, denen das Parlament zuvor die verfassungsgemäße Zustimmung erteilt hat, erfolgen. Vor diesem Hintergrund wird ausdrücklich festgehalten, dass Österreich den UN-Migrationspakt als nicht völkerrechtlich verbindlich ansieht, insbesondere steht die Bundesregierung auf dem Standpunkt, dass durch diesen Pakt kein Menschenrecht auf Migration besteht und entstehen kann, sei es durch Völkergewohnheitsrecht, Soft Law oder internationale Rechtsprechung.

"Keine Verwässerung legaler und illegaler Migration"

Ein besonders wichtiges Argument für die Ablehnung: Es darf zu keiner Verwässerung von legaler und illegaler Migration kommen, wie es bei diesem Pakt zu befürchten ist. Die Souveränität Österreichs muss zu jeder Zeit erhalten bleiben.

"Keine einheitliche Position der EU-Mitgliedsstaaten"

Zur Abstimmung mit anderen EU-Ländern: Österreich hatte sich in der Frage der weiteren Vorgehensweise beim UN-Migrationspakt bemüht, gemeinsam mit Partnern vorzugehen. Eine einheitliche Position der EU-Mitgliedsstaaten zum UN-Migrationspakt gibt es allerdings nicht.   

"Nicht geeignet, um Migrationsfragen zu regeln"

Zum Vorgehen der Regierung gegenüber den Vereinten Nationen: Die österreichische Bundesregierung erachtet die Annahme des UN-Migrationspaktes für nicht geeignet, um Migrationsfragen zu regeln. Österreich wird daher dem UN-Migrationspakt nicht beitreten und sich in der UN-Generalversammlung zur Verdeutlichung der Bedenken der Stimme enthalten. Zusätzlich wird Österreich eine Erklärung abgeben, in der die Position der Bundesregierung deutlich dargelegt wird. Diese Erklärung wird auch als Votumserklärung („explanation of vote“) bei den Vereinten Nationen registriert werden.



So verteidigt die Außenministerin Nein zum UN-Pakt (als Leserbrief auf krone.at)

Sehr geehrter Herr Herausgeber, sehr geehrter Herr Chefredakteur! 
Für die sachliche und vor allem gelassene Berichterstattung in der „Krone“ über die Entscheidung der Bundesregierung, dem UN-Migrationspakt nicht beizutreten, darf ich Ihnen meinen aufrichtigen Dank aussprechen. Die Bundesregierung hatte für diese Entscheidung gute Gründe, die an dieser Stelle nicht wiederholt werden müssen. Man kann diese Entscheidung gut finden oder sie kritisieren.

Was mich aber doch mit Verwunderung erfüllt hat, ist das mancherorts geradezu hysterische Geschrei, Österreich stelle sich damit gegen seine eigenen außenpolitischen Traditionen. Ein Blick auf die Fakten zeigt, das Gegenteil ist wahr. Seit 1990 gibt es eine UNO-Konvention über die Rechte von Arbeitsmigranten. Österreich hat diese Konvention nie ratifiziert - auch nicht zu Zeiten mit sozialdemokratischer Regierungsbeteiligung.

Tatsächlich hat kein EU-Mitglied und kein westlicher Staat diese UNO-Konvention umgesetzt. Dafür gibt es gute Gründe. Diese Bundesregierung verfolgt ein klares und notwendiges Ziel: die Kontrolle zu behalten über die Migration, darüber, wer nach Österreich kommen und hier bleiben darf. Was passiert, wenn diese Kontrolle verloren geht, haben wir alle im Jahr 2015 mitansehen müssen.

Ich darf Ihnen versichern, dass wir dieses Ziel auch weiterhin konsequent verfolgen werden, im Interesse aller Österreicherinnen und Österreicher, im Interesse aller Menschen, die in unserem schönen Land leben und arbeiten.

Und ja, Österreich wird auch weiterhin ein verlässlicher Partner bleiben und sich im Rahmen der UNO, der OSZE und anderer internationaler Organisationen, so wie bisher, für die Ziele einsetzen, die in unser aller Interesse liegen: für Frieden und Zusammenarbeit, für den Schutz von Menschenrechten und den Schutz der Umwelt, gegen Atomwaffen und gegen den Klimawandel. Dafür verbürge ich mich.

Mit freundlichen Grüßen, Ihre
Karin Kneissl
Bundesministerin für Europa, Integration und Äußeres




UNO-Migrationspakt im Original: Globaler Pakt für eine sichere, geordnete und reguläre Migration (un.org)

Van der Bellen fürchtet um "Ansehen und Glaubwürdigkeit Österreichs" - Bundespräsident Alexander Van der Bellen befürchtet nach dem Nein der Regierung zum UNO-Migrationspakt negative Konsequenzen. Er will nun mit Kanzler und Außenministerin sprechen. (kleinezeitung.at)

"Wir sind entsetzt": Migrationsforscher kritisieren Regierung - Mehr als 30 Wissenschaftler bekunden ihr Unverständnis über Österreichs Rückzug aus dem UN-Migrationspakt. (kurier.at)

Nach Nein aus Wien Dominoeffekt möglich - Die Entscheidung der österreichischen Regierung, den UNO-Migrationspakt nicht zu unterzeichnen, droht europaweit einen Dominoeffekt auszulösen. Nach Tschechien, Dänemark und Polen gingen am Wochenende Kroatien und Slowenien auf Distanz. Auch in der deutschen CDU gibt es Vorbehalte. (orf.at)

Kurz und Strache: einmal wirklich alles richtig gemacht - Da hat sich die Regierung einmal eindeutig große Anerkennung verdient: sowohl für das Wie wie auch das Was und das Warum ihrer Entscheidung, aus dem UN-Migrationspakt auszusteigen. Sie hat damit Kraft und Mut demonstriert. Und nebenbei (oder hauptsächlich) auch etliche Punkte bei den Wählern gemacht. (andreas-unterberger.at)

Das eigentliche Problem am UN-Migrationspakt - Der UN-Migrationspakt ist wie der perfide Fleischköder, den der Hundefeind auslegt. Man sagt, dass es meist leckeres Fleisch sei, und es stimmt, doch es sind auch Rasierklingen drin! Nicht die 95% guten Regeln sind das Problem, sondern die gefährlichen 5%! (dushanwegner.com)

UN-Migrationspakt: Unterzeichnerstaaten „schaffen damit Erwartungen bei Migrationswilligen“ (welt.de)

EU-Studie: Deutschland kann fast 200 Mio. Migranten aufnehmen (!!!) (mmnews.de)

Sehenswert: FPÖ-Politiker erklärt der SPÖ, warum Österreich die Grenzen dicht macht (journalistenwatch.com)







Johannes (schnittpunkt2012@gmail.com)