Sonntag, 18. Oktober 2015

Rechtsstaat gibts nicht mehr!

Was bei unseren Politikern auffällt, ist die Tatsache, dass sie anders handeln als sie sagen. Vor allem betrifft das den Begriff Rechtsstaat. Diesen Begriff dürfte ein Politiker nicht mehr in den Mund nehmen, wenn er sich nicht an die Gesetze eines Landes hält. Und zeig mir einen, der sich wirklich daran hält, einen, der die Gesetze noch ernst nimmt.

Gerade das Thema "Flüchtlingsinvasion", wobei der Begriff "Flüchtling" genau definiert ist und nur auf eine kleine Minderheit dieser Ausländerinvasion zutrifft. Unkontrolliert, viele mit falschen Papieren ausgerüstet, ziehen Hunderttausende in und durch unser Land. Einige werden erfasst und registriert - nicht zurück geschickt - die meisten aber versickern irgendwo zwischen Südösterreich und Nordschweden ohne vorerst irgendwelche Spuren zu hinterlassen.

Doch die Flüchtlingsinvasion ist nur die, nun für jeden nachvollziehbare, Spitze eines Eisberges. Die ständige Missachtung von Gesetzen scheint Alltag geworden zu sein. Selbst wenn Juristen und Verfassungsrechtler darauf aufmerksam machen ... keinem juckt´s! Niemand, am wenigsten die Medien, nehmen davon Notiz. Nur einige unentwegte Blogger und alternative Medien machen darauf aufmerksam.

So zB. wie der ESM zustande kam. Gültige Verträge werden einfach ignoriert und das Gesetz umgangen. Kritik wird nicht ernst genommen, kaum ein Politiker steht einer neutralen Diskussion zur Verfügung. Die Talkshows und TV-Diskussionen sind abgesprochen, Kritisches kommt nicht zur Sprache.

Ebenso die nun schon zur Dauerkrise augeartete Griechenlandkrise. Es wird getrickst, erpresst, manipuliert und gelogen ... nebenbei Gesetze übertreten und auch andere gezwungen dazu, wiederum ihre Gesetze zu übertreten.

Aber Vorsicht, mein lieber Freund. Du als "Kleiner Mann" hast sehr wohl die Gesetze einzuhalten, strikt sogar. Selbst wenn du sie nicht kennst, denn Unwissenheit schützt nicht vor Strafe! Zusätzliche Gefahr ist gegeben, wenn du ein Systemkritiker, ein Whistleblower, ein Aufdecker bist, dann "biegen" sie die Gesetze zu ihren Gunsten, dann spürst du die gesamte Härte der Staatsgewalt. Beispiele dazu sind viele genauestens dokumentiert.

Insofern heisst das, dass in unseren demokratischen Rechtsstaaten keine Rechtssicherheit mehr gegeben ist. Als "Mächtiger" kannst du dich über Gesetze und Verträge offensichtlich ungestraft hinwegsetzen, als "Kleiner" trifft dich sofort die ganze Härte der Gesetze ...

Bleibt nur zu hoffen, dass all den Politverbrechern, welche sich permanent über Verfassungen und Gesetze hinwegsetzen, ebenfalls irgendwann zur Verantwortung gezogen werden. Und ich bin sicher, irgendwann werden sie´s!






Johannes (schnittpunkt2012@gmail.com)



Medienschau:



Die Eliten bereiten sich auf »Revolutionen, Rebellionen und Anarchie« vor (n8waechter.info)

Du bist gegen TTIP - Du bist NAZI?! (quer-denken.tv)

Begeht Angela Merkel Hochverrat? Eine juristische Stellungnahme (krisenfrei.de)

Land der Hemmer - Ankündigen, blockieren, aufschieben – wie die Sozialpartner auf der Bremse stehen. (kurier.at)

Viktor Orbán redet Klartext: "Der Islam gehört nicht zu Europa" und "in Ungarn entscheiden wir". (epochtimes.de)

Notenbank schlägt Alarm: Schulden in Italien explodieren (deutsche-wirtschafts-nachrichten.de)

Griechenland verlor fast 50 Mrd Euro seines BIP (griechenland-blog.gr)

Russen verlassen Griechenland - Russland scheint seine Beteiligung an den Ausschreibungen zur Privatisierung der Eisenbahn und des Hafens von Thessaloniki in Griechenland zurückziehen zu wollen. (griechenland-blog.gr)

Erdogan: "Warum lassen sie uns nicht in die EU?" (krone.at)

Türkei – von der Erfolgsgeschichte zum Desaster (antikrieg.com)

Österreichischer Politiker: EU geht vor türkischer Erpressung in die Knie - In Bezug auf die Flüchtlingskrise würde sich Europa von der Türkei vorführen lassen, meint der FPÖ-Politiker Harald Vilimsky. Vilimsky sagt auch, dass die EU vor der türkischen Erpressung in die Knie geht. (epochtimes.de)

US-Banken fliehen vor der Öl-Pleite, die Zeche zahlen andere ... (finanzmarktwelt.de)

Gold: Lage am US-Terminmarkt spitzt sich zu (goldreporter.de)

Der Dritte Weltkrieg kündigt sich an - Wie verschiedene Agenturen melden, sind bereits Hunderte Kämpfer der Terrormiliz Islamischer Staat unter dem Schutzmantel der Flüchtlingsströme nach Mitteleuropa eingesickert. Sogar der Papst trifft bereits Vorsichtsmaßnahmen. Gleichzeitig beginnen die immer neuen Migrationswellen, Chaos zu erzeugen. Was mich an diesen Entwicklungen besonders beunruhigt: Genau das ist vor Jahrhunderten und Jahrzehnten vorhergesagt worden, als Auftakt zum Dritten Weltkrieg. (kopp-verlag.de)

Erfolge bei IS-Bekämpfung: Russland zerbombt Batterie und Flugabwehrraketensystem (epochtimes.de)

Neue russische Flügelraketen als Rückschlag für US-Navy (sputniknews.com)

Russland zeigt Werbe-Kreativität für seinen Syrienfeldzug (n8waechter.info)

Regierungsvertreter der Vereinigten Staaten von Amerika beklagt Vernichtung ‚unserer’ Terroristen (antikrieg.com)

Großes Lager mit US-Waffen bei Islamischem Staat gefunden (sputniknews.com)

Syrien: USA belieferte Al-Kaida-Ableger mit Toyota-Fahrzeugen (deutsche-wirtschafts-nachrichten.de)

Warum ist ISIS immer noch mit dem weltweiten Finanzsystem verbunden? (pravda-tv.com)

Monsantos Untaten rächen sich - Der alte Satz: »Flüche sind wie Hühner, sie kommen immer auf die Stange zurück« – im Deutschen etwa: »Untaten fallen immer auf den Urheber zurück« – war selten so passend wie zur Beschreibung dessen, was heute dem weltgrößten Anbieter genmanipulierten (GVO-) Saatguts und dazugehöriger Unkrautgifte widerfährt. Und es könnte kaum ein besseres Ziel treffen. Die Monsanto Corporation aus St. Louis steckt offenbar in großen Schwierigkeiten. (kopp-verlag.de)

Keshe-Foundation lädt zur Konferenz am 16.Oktober 2015 und übergibt Plasma-Reaktoren! (gerhardschneider.at)

Super-Zivilisation um fernen Stern? Analyse bestätigt „KIC 8462852″ als „herausragendes SETI-Ziel“ (grenzwissenschaft-aktuell.de)

Riesiges Coronal Hole in der Sonnenatmosphäre (z-e-i-t-e-n-w-e-n-d-e.blogspot.co.at)

Es ist wie es ist! Es ist ein Tabu, über die Profiteure der Flüchtlingswelle zu sprechen. Jeder neue Zuwanderer bringt der Asyl-Industrie Gewinn. Wer die Zustände bei der Asylpolitik verstehen will, der kommt um unbequeme Fakten nicht herum. (lupocattivoblog.com)

Deutsche sind schutzlos – Ein Staat gibt sich auf - Die Politik hat den Schutz des Landes aufgegeben. Bei den Deutschen wächst die Wut auf die Regierenden – und blanke Angst. (marialourdesblog.com)

Kubicki: Deutschland vor logistischem Notstand (mmnews.de)

In einer Stadt in Deutschland - Ein Handy-Video aus einer sächsischen Stadt. Schicke, hochmoderne Busse fahren vor,deutsche bürger wollen sie am Einfahren hindern. Es sind Flüchtlinge darin. Die Polizei erzwingt die Durchfahrt. Die Bürger rufen "Ihr geht gegen die eigenen Leute vor!" und "Ihr ruiniert die Zukunft unserer Kinder!" - und dann rufen sie den Polizisten zu "Dann schießt doch! Schießt doch auf uns!" (quer-denken.tv)

Lage in Hamburger Flüchtlingscamp droht zu eskalieren (t-online.de)

Flüchtlingskrise in Salzburg spitzt sich zu: Hunderte übernachten im Freien (epochtimes.de)

Bundeswehr und v.a. Polizei stellen zur Unterstützung derzeit vermehrt Flüchtlinge ein (uncut-news.ch)

Mit Vollgas ins Chaos: 409.000 „Flüchtlinge“ in den letzten 40 Tagen (netzplanet.net)

Anarchie auf den Straßen Deutschlands (derhonigmannsagt.wordpress.com)

Lilienfeld: Flüchtlingskinder terrorisieren einheimische Schulkinder (netzplanet.net)

Rot-Rot-Grün soll Polizei angewiesen haben systematisch Straftaten von Asylbewerbern zu verschweigen - Zunächst wiesen Ministerpräsident Ramelow (Linke) und sein Innenminister Poppenhäger (SPD) die Anschuldigungen empört zurück. Doch die thüringische Lokalzeitung Freies Wort ist in den Besitz einer brisanten E-Mail gelangt, die genau diese Vorwürfe belegt. (kopp-verlag.de)

Eine wahrhaftige Predigt - Pastor Jakob Tscharntke von der evangelischen Freikirche Riedlingen spricht in seiner Predigt  „Wahrhaftigkeiten“ an. In seinem 50-minütigen Rundschlag trifft der Pastor zielgenau und ohne politische Korrektheit die irrsinnige Asylpolitik, die damit verbundene islamische Bedrohung und endzeitliche Szenarien, die unserer Gesellschaft bevorstehen könnten. Hörenswert! (metropolico.org)

Wenn die Schläfer in Deutschland erwachen, gibt es eine Apokalypse (youtube.com)

"Wir haben noch keine Krise, wir befinden uns in der Inkubationszeit zur Katastrophe“ - Der Mediator, Sicherheits- und Krisenvorsorgeexperte Ing. Wilmont Franta im Gespräch (info-direkt.eu)

Der Plan der #Flutung mit #Flüchtlingen #airport #denver (trojaeinst.wordpress.com)





Kommentare:

Unknown hat gesagt…

@Nordländer

Zitat:Ich muss immer noch nachdenken über diesen Hirnlosen Kommentar auf Schnittpunkt2012, das wird wohl noch eine Weile so gehen. Aber es motiviert mich.

https://dernordlaeender.wordpress.com/2015/10/18/ist-die-endzeit-angebrochen/#more-91

Nun Danke fuer deine Intelligente Antwort...aber wenn du immer noch über meinen Hirnlosen Kommentar nachdenken musst,nehme ich an dass dieser sehr sehr tief in deiner schwarzen Seele verankert ist und in dir alles zum brodeln bringt was nur so brodeln kann.Wie in der Hexenküche so zu sagen.
Und dieses Hirnloses schreiben motiviert dich dermaßen dass du endlich im Innern(noch nicht bewusst sondern vielmehr unbewusst) begreifst dass du noch an dir Arbeiten musst.Und zwar Ordentlich samt allen Konsequenzen!
Ich wünsche dir viel Glück dabei.

Ps:Ein sanftes liebevolles schreiben erreicht mehr als arrogantes,alles wissendes blablabla.Es ist die Melodie die das Lied ausmacht,wusstest du das nicht?.Du nervst einfach nur mit deiner Morgen sind wir alle tot-Hysterie.Krank so was.
Und du bist trotzdem ein Christlicher Fanatiker,und zwar einer der übelsten Sorte!!!!


@Johannes.

Vielen Dank für deine Super Arbeit und ja ein Rechtsstaat gibt es nicht mehr!
das ist natürlich alles Relativ.
Aber gab es schon in der Vergangenheit einen Rechtsstaat?
Ich glaube nicht mal die alten Griechen konnten das bewerkstelligen.

dernordlaeender hat gesagt…

Da ich an dem Wort Gottes nicht zweifle, dieses Wort für die Wahrheit erachte so ist mein Glaube an dem Wort wohl Fanatismus.Wikipedia dazu;*Fanatismus im engeren Sinn ist durch das unbedingte Fürwahrhalten der betreffenden Vorstellung und meistens durch Intoleranz gegenüber jeder abweichenden Meinung gekennzeichnet. Der Fanatiker will häufig andere von seinen Ansichten überzeugen („missionarischer Eifer“), lässt jedoch seinerseits keinerlei Zweifel an der Richtigkeit und dem besonderen Wert seiner Überzeugungen zu. Vielmehr verteidigt er sie gegen jede Infragestellung und ist dabei einer vernünftigen Argumentation nicht zugänglich. Die betreffende Vorstellung ist seinem kritischen Denken bzw. Reflexionsvermögen entzogen. Damit verbundene negative Konsequenzen für sich selbst oder andere werden als solche nicht erkannt bzw. anerkannt.*Ja, diese Welt will Toleranz, wer intolerant ist ist ein Fanatiker, und so wird das Wort Gottes verwässert, dem Zeitgeist angepasst und am Ende ist es nur ein Märchen für Schwachköpfe.So ist unsere Zeit, nichts hat mehr einen Wert, alles ist der Toleranz unterworfen.Toleranz ist das wegschauen bei Sünde, ein jedes weltliche Gesetz strotzt nur so vor Toleranz, die einen werden bestraft die anderen lässt man laufen. Das ist Toleranz, wer gegen die Toleranz ist ist intolerant. Was für ein Schwachsinn.Toleranz führt jedes Gesetz ad absurdum und ermöglicht die ungestrafte Sünde aus Toleranz. Willst Du das ? Lieber achte ich Gottes Gebote denn nichts an diesem Gesetz ist nicht zu erfüllen, wer es tut wird das Himmelreich erben. Was ist daran verkehrt, sich an Gottes Gesetz zu halten. Auch das ich „ Fanatisch“ dies einfordere und dafür eintrete, denn wie es geschrieben steht wirst Du deinen Lohn bekommen. Glaube es oder nicht. Mit dieser meiner Argumentation schädige ich körperlich Niemanden, aber geistig schon. Gott braucht keine „vernünftige Argumentation“ von Menschen, sollte er etwa seine Aussagen ändern nur weil sie jemandem nicht gefallen. Sein Wort ist Gesetz , ER toleriert keine Sünde, er ist intolerant laut Wikipedia. Also auch Fanatisch ? Nein er fordert und vergibt, aber er lässt nicht mit sich diskutieren. Er nervt mit „ Morgen sind wir alle tot „ ich wiederhole seine Worte, krank so was und von der übelsten Sorte. ;-). Ich denke so Übel ist das nicht, denn kurz vor dem Ende ändert vielleicht noch jemand sein Leben. Zumindest schneide ich keine Köpfe ab und dies wird auch nicht in der Bibel gefordert, das nur zur „übelsten Sorte“.Geb endlich Ruhe
@Johannes , Dies war leider kein Kommentar zu deinem Artikel, die Tatsache das es keinen Rechtsstaat gibt ist seit seiner angeblichen Entstehung längst bekannt. Es hat den Rechtsstaat im Grunde genommen niemals gegeben, er ist ein visionäres Konstrukt zur Beruhigung der dummen Masse. Ein Instrument zur Kontrolle derer die an ihn glauben. All die Staaten dieser Welt begründen ihre Existenz auf irgendeinem Recht, hier in Europa vor allem Römisches Recht und Kanonisches Recht. Das steht über dem angeblichen Rechtsstaat. Einfach mal googeln! Alles aber auch alles ist entstanden zu Zeiten Babylons, wir haben nur die alten Kleider abgelegt und alles etwas besser versteckt, aber der alte Götzenkult ist noch da , die Anbetung des Nebukadnezar ist heute aktueller den je. Nur etwas moderner verpackt. Mit einem einzigen Unterschied früher wussten die Menschen wen sie anzubeten haben, heute wissen sie es nicht. Da ist ihr Gott das Geld und die Macht das wiederum ist der Götzenkult des alten Babylon. Und Demokratie ist nichts anderes als die gelebte Toleranz der Gesetzlosigkeit. Das einzig wahre ist eine von Gott eingesetzte Monarchie, dem Volke verpflichtet und dem Wohl des Landes. Aber das wurde alles im vorigen Jahrhundert abgeschafft, warum wohl ? Um einen Rechtsstaat zu gründen den man beliebig kontrollieren kann. Darum bin ich ein Fanatiker der auf das was wir zu erwarten haben hinweist und anmahnt, auch wenn es toleranten Leuten nicht gefällt, weil sie ja so tolerant sind.