Donnerstag, 15. Dezember 2011

Demokratie ... beste Staatsform?

"Wenn man beachtet, daß Demokratie aus dem Griechischen kommt und „Pöbelherrschaft“ heisst, muss man sagen, daß wir leider doch eine Demokratie haben. Das Gesindel darf nicht nur mitreden, sondern es führt bereits das große Wort!“ [Christian Joswig]

Demokratie (griechisch Dēmos „Volk“, und Kratía „Herrschaft“) bezeichnet einerseits das Ideal einer durch die Zustimmung der Mehrheit der Bürger und die Beteiligung der Bürger legitimierten Regierungsform, der „Volksherrschaft“. Diese Idealvorstellung wird in Demokratietheorien konkretisiert, die jeweils eine bestimmte Vorstellung von Demokratie beinhalten: so die direkte Demokratie, repräsentative Demokratie, Demarchie, Radikaldemokratie oder Basisdemokratie.


Andererseits bezeichnet Demokratie einige tatsächlich existierende politische Systeme, die sich – unter anderem – durch freie Wahlen, das Mehrheitsprinzip, politische Repräsentation, den Respekt politischer Opposition, Verfassungsmäßigkeit und den Schutz der Grundrechte (bzw. nur den Staatsbürgern vorbehaltene Bürgerrechte) auszeichnen.

Die Demokratie ist in Deutschland, Österreich und der Schweiz als tragendes Verfassungsprinzip fest verankert.

Das Wort „Demokratie“ ist im antiken Griechenland entstanden und bedeutete dort die direkte Volksherrschaft. Der Begriff „Volk“ wurde in jener Zeit sehr eng gefasst, da mit diesem nur einer äußerst begrenzten Gruppe von Bürgern politische Partizipationsrechte eingeräumt wurden. So konnten in einer griechischen Polis nur freie Männer an Volksversammlungen teilnehmen. (de.wikipedia.org)



Ja, wir leben scheinbar in einer Demokratie, die in der Verfassung verankert ist. Doch leben wir wirklich in einer Demokratie? Hat bei uns in Österreich, Deutschland und der Schweiz das Volk bei Entscheidungen über etwas zu sagen oder ist unsere Demokratie darauf reduziert, alle paar Jahre jenen Menschen und Organistationen, die von sich behaupten, unseren Staat führen bzw. verwalten zu können, unsere Stimme zu geben und ihnen dadurch das Recht zu übertragen, alles in "unserem Sinne" zu erledigen. Und was bedeutet in "unserem Sinne"?

Demokratie, als jene Staatsform, in der die Macht tatsächlich vom Volk ausgeht, gibt es (fast) nicht mehr. Zu hoch wäre der administrative Aufwand bei grösseren und wichtigen Entscheidungen, das Volk befragen zu müssen. Allerdings nicht überall, in der Schweiz zB. wird dies nach wie vor so gemacht. Natürlich hätte eine solche direkte Volksbefragung den rossen Nachteil, dass man sich auch mit seiner Stimme gegen die Meinung und das Vorhaben der Politik, in diesem Fall der regierenden Politik, wenden könnte und somit das Volk bei entsprechender Mehrheit sein Vetorecht einlegen könnte.

Dadurch wären die Damen und Herren Politiker gezwungen, nicht nur ihre eigenen Ziele zu verfolgen. Obwohl in der Vorarbeit zu solchen Volksbefragungen die wahre Situation bzw. die wahren Ziele durch Manipulation und Desinformation falsch dargestellt werden könnten.

Demokratie, jenes Prinzip der "besten Staatsform", wie wir sie in der Schule lernten, gibt es nicht ... oder nur theoretisch, nicht praktisch. Dazu müssten die Politiker nur, und nichts anderes, als das Wohl des gesamten Volkes, als oberste Prämisse in ihrem Denken und Tun haben. Doch die Realität sieht vollkommen anders aus. Unsere Politiker sehen ihren Dienst am Volk als ureigene Spielwiese ihrer Macht- und Profitgelüste. In Österreich sind in den letzten Monaten Korruptionsskandale öffentlich geworden, die einen im Glauben lassen, dass wir in einer afrikanischen Bananenrepublik leben würden, nicht in einem zivilisierten, mordern-europäischen Staat. Man nimmt sich einfach, man hält einfach die Hand auf ... auf Kosten des Volkes, auf Kosten des Steuerzahlers, ohne Bedenken, ohne Skrupel.

Die Demokratie, als jenes Prinzip, wo die Macht vom Volk ausgeht, ist nicht mehr als eine Vision. Eine Worthülse, die mit den Füssen getreten wird. Wenn schon die Demokratie Verfassungsstatus in unseren Ländern hat, müsste sie auch von unseren Politikern mit allen Mitteln verteidigt werden. Der Staatsbürger ist der Souverän in einer Demokratie.

Seit einigen Jahren liefern uns unsere Politiker einem gefährlichen Machtspiel von EU-Potentaten aus, die offensichtlich und nicht versteckt, eine europaweite Diktatur anstreben ... viele sprechen von einer EUdSSR. Bleibt uns Europäern nur mehr das Recht, ein nur repräsentatives, aber ohne Macht ausgestattetes Europaparlament zu wählen, und die eigenen Repräsentaten des Staates, die nicht mehr sind, als besser bezahlte Bürgermeister.

Spricht man dieses Problem bei Politikern an, so hört man sehr oft, dass das gemeine Volk intellektuell der Aufgabe bei komplexen Themen zu entscheiden, völlig überfordert wäre. Deshalb bedarf es wahrer Experten, die zum Wohl des Volkes entscheiden. Sieht man sich aber diese "wahren Experten" etwas näher an, so sind sie ausschliesslich Lobbyisten oder Marionetten irgendwelcher Konzerne oder Organisationen. Statt dem Volke zu dienen, dient man eben diesen ... und natürlich auch der eigenen Brieftasche.

Würde man das Volk neutral, also nicht manipulativ, umfassend informieren, wäre es auch intellektuell nicht überfordert. Denn, die Politiker, die die Entscheidungsträger sind, sind es offensichtlich auch nicht. Dabei kann ich mir nicht vorstellen, dass die Faymanns, Spindeleggers, Fekters, etc. um soviel intelligenter oder gebildeter sind, als der Durchschnitt des gemeinen Volkes. Nun, anhand der Reden dieser Potentaten, vermute ich gleichsam das Gegenteil. Also eher unterdurchschnittlich ... ;-)

Versagt man dem Volk das Mitentscheiden, dann ist es keine Demokratie mehr. Wird über das Volk hinweg entschieden, so ist das eine Politik mit gefährlich totalitären Tendenzen. Eine Politik, schnurstracks in die Diktatur. In der wir im Grunde schon gelandet sind. Eine Diktatur, die uns, dem Volk, nur mehr ein demokratisches Mittel lässt, nämlich den Weg zur Wahlurne alle paar Jahre, um unsere Dikatoren auf Zeit selbst zu wählen.

Um gewählt zu werden, oder wieder gewählt zu werden, müssen die Kanditaten und Parteien ihr bisheriges Tun, ihre Vorhaben und Visionen in besonders schönem Licht präsentieren. Deshalb sind sie eigentlich die gesamte Zeit des Regierens auf Wahlkampf und schmieren euch allen scheinbar Honig ums Maul, auch wenn es verdammt nach Hühnerscheisse riecht und schmeckt! Wahlversprechen sind mehrheitlich Lügen! Das hat auch ein Gericht bestätigt und geurteilt, dass Wahlversprechen nicht eingeklagt werden können, weil die Wähler Politiker im Wahlkampf nicht ernst nehmen dürfen, ihnen nicht glauben dürfen. Warum dann all dieser Aufwand der teilweise sehr teuren und skurillen Wahlkämpfe?

Daraus erklärt sich unser "demokratisches Prinzip": Die Macht des Volkes ist darauf reduziert, ihre Stimme jenen zu geben, der sie am glaubhaftesten und erfolgreichsten anlügt, weil sie nur scheinbar die Interessen des Volkes vertreten ... einmal an der Macht, bekommt man diese Potentaten kaum wieder weg!

Ich habe schon einige Male auf einen seltsamen Umstand hingewiesen. Wenn etwas verheimlicht werden soll, dann versucht man, es mit möglichst viel Fremdwortkauderwelsch und Fachausdrücken möglichst intransparent zu präsentieren, so dass der Pöbel erst gar nicht auf den Gedanken kommt nachzufragen, weil scheinbar nur Experten und Spezialisten die Sache durchschauen. Gute Beispiele sind die gesamte Finanzwelt (auch unser Geldsystem), die Versicherungsbranche ... und natürlich die Politik. Im Grunde zusammengesetzt aus einfachen, leicht erklärbaren Vorgängen, die allerdings möglichst komplex und kompliziert dargestellt werden.

Dass allerdings unsere Politiker nicht das sind, als sie sich gerne präsentieren, nämlich "Wunderwuzzis", die für alle Probleme die Lösung haben, zeigt sich im Besonderen durch das katastrophale Krisenmanagement seit den ersten grossen Problemen 2008. Selbstherrlich sitzen sie in ihrem Parlamenten, Gremien und Parteizentralen, geben völlig irreale Prognosen ab (XXL-Aufschwung), desinformieren und belügen das Volk und versagen kläglich ob ihrer Inkompetenz, ihrer Ahnungslosigkeit und ihrer Selbstherrlichkeit.

Wir befinden uns schon lange in keinen Demokratien mehr. Wir sind in der Vorstufe zur Diktatur. Und wenn diese Diktatoren, egal ob auf europäischer oder nationaler Ebene, Entscheidungen gegen das Volk, gegen den Willen des Volkes treffen, auch um sich zu bereichern, dann ist das nicht blosse Diktatur, sondern Faschismus (dieser muss nicht unbedingt rechtsradikal geprägt sein). Die Kampftruppen des modernen Faschismus sind jene staatlichen Organisationen, die jedes Aufbegehren des Souveräns, also des Volkes, sofort und entschieden bekämpfen ... wie man bei vielen Demonstrationen, beginnenden Unruhen auf Grund des Politikerversagens und der Occupy-Bewegung beobachten kann. In den USA, die sich sonst auf ihre demokratischen Prinzipien beruft, wird die Verfassung durch bizarre Gesetze ausgehebelt und für die Aufmüpfigen, Andersdenkenden und Unruhestifter, sprich für grosse Teile des Volkes, werden Polizei und Militär entsprechend ausgebildet, bewaffnet und Konzentrationslager gebaut, die wohl bald in Anspruch genommen werden, sobald die Volkswut gegen die "demokratisch Regierenden" wirklich ausbricht.

Auch bei uns in Europa werden zum Schutz der "demokratischen Regierungen" derzeit nationale und europäische Polizei- und Militäreinheiten ausgerüstet und trainiert. Wie sich die Zeit gewandelt hat! War vor einigen Jahren noch das "böse Sowjetreich samt dem Warschauer Pakt" eine existentielle Bedrohung und daher der grösste Feind unserer demokratischen Freiheit, so ist es heute das eigene Volk!

Weil es immer mehr erkennt, welchen Verbrechern und Lügnern man seit Jahrzehnten ausgeliefert ist. Demokratie im eigentlichen Sinne des Wortes hat im modernen Europa ohnehin nie wirklich existiert! Man hat uns einfach ein Kasperltheater vorgespielt. Und wir sind gesessen, haben zugesehen und applaudiert! Die Demokratie ist eins der überstrapaziertesten Wörter, dessen wirkliche Bedeutung wohl die wenigsten kennen. Die meisten glauben fälschlicherweise, Demokratie wäre reduziert auf das Recht zu wählen!

Und damit hat man uns jahrzehntelang zum Narren gehalten!



"Democracy Ranking": Skandinavien am demokratischsten - Österreich liegt bei der Demokratiequalität auf Platz elf. Die Situation in Frankreich, Italien und Ungarn hat sich verschlechtert. (kleinezeitung.at)







Johannes (schnittpunkt2012@gmail.com)



Medienschau:




Und wenn doch alles zusammenbricht? Der Generalplan von „Merkozy“ zur Euro-Rettung ist einen Versuch wert, aber die Umsetzungschancen sind klein. In den Chefetagen wird durchgespielt, was ein Black Friday, ein Crash des Finanzsystems, bedeuten würde. (handelsblatt.com)

Moody's fürchtet Bruch des Euros - Wie zu erwarten bleibt das EU-Gipfel Desaster nicht ohne Folgen. Moody`s gehen Euro-Gipfelbeschlüsse nicht weit genug. Die Rating-Agentur fürchtet einen Bruch des Euros: "An unserer Ansicht, dass der Zusammenhalt in der Euro-Zone gefährdet ist, hat sich nichts geändert". (mmnews.de)

Finanz-Crash & Bankenschließungen: Warum man sein Geld besser von der Bank holen sollte - Zusammenbruchskrise: Die Krise bei MF Global ist systemisch – mit einem Einzelfall hat das nichts zu tun. Der Westen wird schlicht in sich zusammenbrechen. Die finanzielle Vorherrschaft der USA dürfte schon bald Geschichte sein. (propagandafront.de)

Boni, Nutten und Renditen - Die großen Firmen – und viele Kleinere – sind zu Geldautomaten für eine Boheme-Elite verkommen. Es werden gnadenlos Kosten gesenkt und Stellen gestrichen, um die Gewinne zu steigern – für die Boni. Es werden Jobs ins Ausland verlagert, um Kosten zu sparen – und die Boni zu steigern.
US-Firmen erpressen zudem die Obama-Administration mit 1.200 Mrd. Dollar Auslandsgewinnen, die sie nicht repatriieren, weil sie keine Steuern darauf zahlen wollen. (markusgaertner.com)

Zerfällt die Euro-Zone wie die UdSSR? Eine inkompetente politische Klasse, viele Länder aus unterschiedlichen Kulturen, politische Machtüberdehnung - die Euro-Zone ähnelt der UdSSR vor ihrem Zerfall. (wiwo.de)

Nigel Farage: Jetzt hilft nur noch die Flucht aus dem Euro-Gefängnis! Wenn es um den Humor von Politikern (im positiven Sinne) geht, steht Nigel Farage ganz oben auf der Liste. Schon sein erster Satz ließ mich laut auflachen. Nigel Farage: Jetzt hilft nur noch die Flucht aus dem Euro-Gefängnis. (kopp-verlag.de)

Sarkozy rechnet offenbar mit Verlust des Triple A - Nicolas Sarkozy hält das Triple A von Frankreich nicht für den wichtigsten Wert. Der Verlust des Top-Ratings sei zu verkraften. Damit nährt Sarkozy Spekulationen, dass eine Herabstufung Frankreichs unmittelbar bevorstehen könnte. (deutsche-mittelstands-nachrichten.de)

Italien: Wer Geld versteckt, geht in den Knast - Italien war lange das Mekka der Steuerhinterziehung und Korruption. Man rechnet mit 150 bis 250 Milliarden Euro pro Jahr, die dem Fiskus durch die Lappen gehen. Premier Mario Monti, will nun das Bankgeheimnis in Italien Kippen. Steuerhinterziehern droht dann das Gefängnis. Besonders den dicken Fischen, die Berlusconi meist verschont hat, droht nun mächtig Ärger. (iknews.de)

Der Dritte Weltkrieg: Vorbereitungen auf einen präemptiven Nuklearkrieg gegen den Iran - Ein offener Krieg gegen den Iran auch unter Einsatz nuklearer Gefechtsköpfe wird seit 2005 in den Planungsstäben des Pentagon erörtert. Sollte ein solcher Krieg begonnen werden, ginge die gesamte Region des Nahen und Mittleren Ostens und Zentralasiens in Flammen auf – und die Menschheit stünde vor dem Abgrund eines Dritten Weltkrieges. Die Gefahr eines Dritten Weltkrieg taucht derzeit nicht in den Schlagzeilen auf. Die etablierten Medien verzichten darauf, die möglichen Auswirkungen derartiger Kriegsszenarien zu analysieren und zu diskutieren. (kopp-verlag.de)

Obama fordert Drohne vom Iran zurück - Die USA bestätigen erstmals offiziell, dass sich eine ihrer Drohnen in den Händen des Iran befindet. Teheran fordert eine Wiedergutmachung für die Verletzung seines Luftraums. (diepresse.com)

Kanada steigt aus Kyoto-Protokoll aus - Als erstes Land steigt Kanada vorzeitig aus dem Klimaschutzabkommen aus. Damit umgeht es Strafzahlungen in Milliardenhöhe für nicht eingehaltene Klimaziele. China bezeichnet den Ausstieg als "bedauerlich". (diepresse.com)

Umweltbundesamt „darf“ Aluminium, Barium und Strontium in der Luft nicht messen (politaia.org)

Barbara´s Nachrichtenüberblick (dasgelbeforum.de.org)








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