Montag, 5. September 2011

EMS - Der Todesstoss für Souveränität und Demokratie

Der geplante Europäische Stabilitätsmechanismus, kurz EMS gennant, ist das Ende der Demokratie, das Ende jeglicher nationalen Souveränität und der offensichtlich grösste Betrug der Politik an ihren Bürgern in Europa. Was sind die prägnantesten Eckpunkte dieses teuflischen Kontrukts?

Betroffen sind die EU-Staaten: Belgien, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Irland, Italien, Luxemburg, Malta, Niederlande, Österreich, Portugal, Slowenien, Slowakei, Spanien und Zypern.

Der EMS ist ein Fond, der zunächst mit 700 Milliarden aus allen Euroländern unwiderruflich und bedingungslos befüllt werden soll, auf Verlangen des Vorstandes allerdings kurzfristig (binnen 10 Tagen) nach oben offen erweitert werden kann.

Der Fond unterliegt keinem internationalem Recht! Der ESM samt seinen Vorstand kann zwar klagen, aber nicht geklagt werden, denn es gibt kein Gericht, das dafür zuständig wäre. Der Vorstand ist nicht kontrollierbar, nicht weisungsgebunden und geniesst absolute Immunität!

Demnach kann der Vorstand UNLIMITIERT Kredite aufnehmen, für die die Mitgliedsstaatenstaaten haften! Der Vorstand kann diese Gelder nach eigenen Gutdünken verteilen, ohne jede Kontrollmöglichkeit. Der Vorstand kann auch von allen Mitgliedsstaaten eine Kapitalerhöhung verlangen, der nachgekommen werden muss!

Es darf nur der geschäftsführende Direktor seinen Mitarbeitern Weisungen erteilen und ist für keine, wie auch immer geartete Handlung rechtlich belangbar. Er darf Staatsanleihen aufkaufen (monetisieren), Kapitalmarktmanipulationen durchführen und beliebig Institutionen unterstützen.

Die Euro-Mitglieder unter Merkel und Sarkozy haben mit diesem Vertrag den unlimitierten Zugriff auf die nationalen Haushalte durch diese demokratisch nicht kontrollierbare, rechtlich immune und von den Bürgern nicht überprüfbare EU-Funktionärseinrichtung verabredet. Dies soll bedingungslos und unwiderruflich sein und kann deshalb zu Recht als Ermächtigungsvertrag gesehen werden. Es garantiert den unlimitierten Zugriff auf die nationalen Haushalte, erlaubt weder demokratisch noch rechtlich überprüfbare kontrollierbare Marktinterventionen und beendet damit die nationalen Souveränitäten über die nationalen Haushalte.

Goldseiten schreibt (Link im Anschluss): Mit der Einführung des ESM (Link für den Vertragstext im Anschluss) werden drei Entwicklungen vorgegeben:

1. Die Machtergreifung der EU-Funktionäre über die vormals souveränen Mitgliedsländer und damit die Abschaffung der Demokratie in Europa und

2. der Ansporn zu ungehemmter Schuldenmacherei in den EU-Mitgliedsländern, weil insbesondere die soliden und erfolgreichen Bürger über die durch den ESM eingeführte Schuldenunion dafür zur Kasse gebeten werden und

3. das absehbare Ende des Euro und der EU, weil die Bürger sich diese vorprogrammierte Ausplünderung und Entdemokratisierung nicht ewig gefallen lassen werden.

Es wird schwer werden, diese Machtergreifung durch Vertrag vor den Grundgesetzen der einzelnen europäischen Länder rechtfertigen zu können. Gleichwohl: Zunächst muss für Deutschland der Bundestag diesem Vertrag noch zustimmen.

Jetzt liebe Freunde, ist es höchste Zeit, sich zur Wehr zu setzen! Wenn dieser Vertrag tatsächlich abgeschlossen wird, und dies ist zu erwarten, dann ist Europa nicht mehr demokratisch und kein Staat der Eurozone mehr souverän! Dann hätte sich die faschistoide, totalitäre EU durchgesetzt und Dr. Goebbels wie auch Stalin wären stolz auf ihre heutigen Europolitiker.

Ein kleines Detail am Rande, mit dem Beschluss und der Unterzeichnung des EMS-Vertrages, haben die nationalen Politiker sich selbst ihre Macht genommen. Sie sind dann nur mehr ausführende Marionetten skrupelloser Machtmenschen!

Es kann doch nicht sein, dass demokratisch gewählte Regierungen diesem Wahnsinn zustimmen!







Inoffizielle Arbeitsübersetzung - Entwurf für einen Vertrag zur Einrichtung des europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) (peter-bleser.de)

Peter Boehringer spricht über den Euro-Stabilisierungs-Mechanismus (ESM) (der-klare-blick.com)

"Rettungspaket" ESM - Machtergreifung durch Vertrag (goldseiten.de)



Johannes (schnittpunkt2012@gmail.com)



Medienschau:



Der Euro steuert auf den Eisberg zu - Was passiert mit unserem Geld, wenn die Turbulenzen an den Märkten eine Kettenreaktion auslösen und die Euro-Zone zerfällt? Beraten von Prof. Clemens Fuest aus Oxford hat Handelsblatt ein „Worst-Case-Szenario“ entworfen. (handelsblatt.com)

Neuer Bankencrash? Der IWF schlägt Alarm - und die Börse auch! Europäische Banken unterkapitalisiert. Obama senkt Wachstumsprognose. Griechenland bleibt ein Fass ohne Boden. Sorgen um Italien nehmen zu. Weltbörsen reagieren enttäuscht. ESM ist keine Lösung. (mmnews.de)

Die Diebe bringen sich schon in Stellung - Inzwischen beginnt auch der Mainstream zu ahnen, daß wir auf einen Währungscrash zusteuern und daß dieser schrecklich ausfallen wird ... (der-klare-blick.com)

«Vermögen werden sich in Luft auflösen» - Interview: Mit Klaus Wellershoff, laut Ex-UBS-Chefökonom Klaus Wellershoff werden die Auswirkungen der Wirtschaftskrise unterschätzt. Viele Sparer würden in Zukunft Geld verlieren. Besonders ältere Menschen treffe es hart. (tagesanzeiger.ch)

Euro-Crash: Eurozonenländer bekommen ihre Nationalwährungen wieder - Die Eurozonenländer werden zu ihren nationalen Währungen zurückkehren. Es ist unrealistisch davon auszugehen, dass Deutschland auf immer und ewig den Zahlmeister Europas spielt ... (propagandafront.de)

Euro-Rettungsschirm droht noch teurer zu werden - Für den erweiterten Euro-Rettungsschirm muss die Bundesregierung bei Bedarf viel mehr Garantien bereitstellen als bisher bekannt. Aus 211 Milliarden würden dann über 250 Milliarden Euro. (focus.de)

Goldman Sachs empfiehlt Wetten gegen Europa - Ein vertraulicher Bericht der Investment-Bank liest sich wie ein Schlachtruf gegen Europa. Die Hedge-Fonds Klienten von Goldman sollen gegen die europäischen Banken und gegen den Euro wetten – hier winke aufgrund der schlechten Zahlen ein glänzendes Geschäft. (deutsche-mittelstands-nachrichten.de)

Feldstein sieht Euro als gescheitert - Der Euro ist nach Meinung von Martin Feldstein, Ökonomie-Professor an der Harvard University, gescheitert. Er sehe nicht, wie die Regierungen in Europa zu einer dauerhaften Lösung der Schuldenkrise kommen, sagte Feldstein. “Das Euro-Experiment hat sich als Fehlschlag erwiesen”, sagte Feldstein. “Wir erleben nicht nur die wirtschaftlichen Probleme, die von den meisten Ökonomen prognostiziert und ... (foonds.com)

Was Banken wirklich machen - Immer noch glaubt ein erschreckend hoher Anteil von Menschen, dass Banken Spareinlagen verleihen. Das tun Banken jedoch nicht bzw. nur zum geringsten Teil. Banken geben Kredit. Und das ist etwas gänzlich anderes. (banken-volksbegehren.at)

EU-Schuldendrama – Die Italienwoche - Wir müssen, glaube ich, in der neuen Woche stark auf Italien achten. Dort hat die Prämie für die Versicherung des Ausfallrisikos von italienischen Staatsanleihen am Freitag den höchsten Wert seit den Interventionen der EZB erreicht. Die Europäische Zentralbank begann im August mit Anleihekäufen italienischer Schuldpapiere, um die Refinanzierungskosten Roms auf einem verkraftbaren Niveau zu halten. (markusgaertner.com)

Harte Pleite Griechenlands unmittelbar voraus? Am Freitag haben Vertreter der Troika im Streit die Gespräche mit der griechischen Regierung abgebrochen. Nein, offiziell sind sie ja nur unterbrochen. Für zehn Tage. Allerdings fragt man sich, wie es jetzt weiter gehen soll. Denn das Zeugnis der Geldgeber ist ja eindeutig: Ihrer Meinung nach spart der griechische Staat nicht genug. Es sei nicht nur die scharfe Rezession, die es unmöglich mache, die vereinbarten Ziele zu erreichen. Insgesamt stellten die Troikaner eine komplette Reformunfähigkeit und –unwilligkeit fest. (simablog.eu)

Anleger zittern vor schwarzem September - Die miserablen Zahlen vom Jobmarkt in den Vereinigten Staaten haben ein Beben an den Weltbörsen ausgelöst. Und das ist vielleicht erst der Anfang: Im September geht es an den Märkten traditionell bergab. Alle Augen richten sich nun auf US-Präsident Obama. (ftd.de)

Säbelrasseln bis zum Atomkrieg? So bedrohlich nah in den Zeiten des Kalten Krieges ein Atomkrieg schien, so weit weg meinen wir heute, von einem derart schrecklichen Szenario zu sein. Dennoch, an die 22.000 Kernwaffen stapeln sich zusammengerechnet im Westen und Osten. Genug, um aus weiten Teilen der Erde eine Wüste zu machen. Der Nahe Osten gleicht in diesen Tagen einem großen Pulverfass und manch einer der dortigen Staatschefs meint, zusätzlich mit einem Flammenwerfer herumlaufen zu müssen. Ist die Eskalation noch zu verhindern? (wahrheiten.org)

Frankreich: Erstangriff mit Atombombe gegen Iran kurzfristig möglich! Während der lybischen Nachkriegsordnungskonferenz von Paris, bei der das Fell des Bären großzügig an die Aggressoren verteilt wird, platzt Frankreichs „Napoleon“ Sarkozy der Kragen. Er spielt mit dem Gedanken eines Erstschlages um sein neues Imperium in Lybien zu schützen. Fürchtet er die Rache der Muslime gegen die Kreuzfahrer? (infokriegernews.de)

Teil 1: Dynamisches Sonnensystem – die tatsächlichen Hintergründe des Klimawandels - Der EIKE-Bericht “Meteorologe Joe Bastardi nennt menschengemachte CO2-Erwärmung einen offensichtlichen Betrug“ zeigt bereits anhand der AMO und PDO, wie sehr natürliche Faktoren die globalen Temperaturen bestimmen und das CO2 keine Korrelation dazu erkennen lässt. Die vorliegende achtteilige Studie zeigt, auf was solche natürlichen Faktoren wie AMO oder PDO beruhen und wodurch sie, wann ausgelöst werden. Es wird der Frage nachgegangen, was die nordamerikanische Hurrikan- und Tornadoentwicklung, ... (eike-klima-energie.eu)

Teil 2: Dynamisches Sonnensystem – die tatsächlichen Hintergründe des Klimawandels - In allen Kulturen bestimmte die Sonne den Lauf der Dinge. Schon früh wurde ihre Bedeutung für das Leben auf der Erde erkannt. Noch heute dient „ihr“ Metall, welches „Ihre“ Farbe trägt, als Synonym für Wohlstand und Entwicklung – Gold. In jüngerer Zeit wurde, ähnlich wie die Alchemisten des Mittelalters versuchten, als Eisen Gold zu machen, der Versuch gestartet, diesmal aus Treibhausgasen, wie CO2, Gold, also die Sonne zu machen. Wie den Alchemisten des Mittelalters, ist dieser Versuch zum scheitern verurteilt. Teil 2 zeigt die variable Sonne auf langen Zeitskalen. Er bewegt sich damit außerhalb des Blickfeldes der Klimaalarmisten, mit deren kurz gerichteten Sichtweise, die begierig auf vermeintliche Katastrophenmeldungen warten, um sie mit einer vermeintlichen anthropogenen Klimaerwärmung zu verknüpfen. (eike-klima-energie.eu)

Hobby-Astronomen erwarten das Sternenspektakel - Das gibt es nur einmal pro Generation: Direkt vor unserer kosmischen Haustür ist eine gigantische Sternenexplosion zu beobachten. An diesem Wochenende dürfte die Supernova besonders hell leuchten - auch Amateur-Astronomen können sie sehen. (spiegel.de)

M 1,6 Class Flare in den frühen Morgenstunden - Sieht späktakulär aus. (z-e-i-t-e-n-w-e-n-d-e.blogspot.com)

Flaschentrick erleuchtet Manilas Slums - Wo die Regierung versagt, ist Platz für findige Geschäftsleute. Ein philippinischer Ex-Schauspieler bringt seinen Landsleuten in den Slums von Manila Licht in die ärmlichen Hütten. Man nehme: eine Plastikflasche, Wasser und Bleichmittel. (spiegel.de)

Barbara´s Nachrichtenüberblick (dasgelbeforum.de.org)




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