Donnerstag, 9. September 2010

Lobbyismus - Wer zahlt, schafft an!

Lobbyismus ist eine aus dem Englischen übernommene Bezeichnung (Lobbying) für eine Form der Interessenvertretung in der Politik, in der Interessengruppen (Lobbys) die Exekutive und Legislative durch persönliche Kontakte oder die öffentliche Meinung über die Massenmedien beeinflussen. Offizielle Bezeichnungen sind etwa Interessenvertretung, Public Affairs, politische Kommunikation, Politikberatung und Ähnliches. (de.wikipedia.org)

Sie sind die stärkste Macht, die Lobbyisten. Die Politiker sind ihre Marionetten. Üben die Lobbyisten in Europa ihre Macht hinter den Kulissen aus, also weitgehend versteckt aus, in den USA zeigen sie ihre Macht. Dort werden offen Politiker und Parteien mit hohen Spendengelder unterstützt. Und natürlich fordern sie auch ihre Interessen ein. Ohne Geld kann kein Kanditat eine Wahl gewinnen und damit muss er sich den Interessen des Spenders beugen.

... nicht des Wählers! Daran wird ersichtlich, dass die Politiker, sowohl in den USA wie auch in Europa, NICHT die Interessen ihrer Wähler vertreten, sondern aussschliesslich jene der Lobbyisten.

Carsten Bockstette definiert Lobbyismus wie folgt: Lobbyismus ist der Versuch der Einflussnahme auf Entscheidungsträger durch Dritte. Hans Merkle geht bei seiner Definition weiter: er geht von einem automatischen Erfolg der Lobbytätigkeit aus, indem er die gezielte Beeinflussung des Entscheidungsträgers integriert. Er definiert den Lobbyismus folgendermassen: „Die zielgerichtete Beeinflussung von Entscheidungsträgern in Politik und Verwaltung nennt man Lobbying.“

In Europa gehen die Lobbyisten etwas subtiler vor, nicht so offensichtlich wie in den USA. In Österreich, zB. weiss man, dass in der ÖVP nichts ohne Zustimmung des wahrscheinlich mächtigsten Lobbyisten des Landes, des Raiffeisen-Chefs Dr. Christian Konrad, geht. Er ist der Mann an den Knöpfen der Macht. Damit ist er auch einer der einflussreichsten und mächtigsten Männer des Landes.

Das Volk wird zum reinen Wähler reduziert. Es darf sich seine "Diktatoren" selbst wählen, doch danach keinen, wie auch immer gearteten Einfluss auf die Politik nehmen. Dies übernehmen die Lobbyisten.

Lobbyisten bauen auf ihre weitreichenden Netzwerke und Kontakte. So wird schon ihm Vorfeld über die Medien die richtige Stimmung verbreitet, um danach die Entscheidungen über die Politik treffen zu lassen. Selbst unpopuläre Entscheidungen, wie in Deutschland die Verlängerung der Laufzeiten der Atomkraftwerke und der damit besiegelte Wiedereinstieg in die Atomkraft, ist auf die starke Lobby dahinter zurückzuführen. Würden jene Unternehmen drohen, bei entsprechend gegenteiligen Entscheidungen der Politiker Tausende Arbeiter zu entlassen und Werksschliessungen anzukündigen, würde das kaum ein Politiker überleben. Durch ihr Netzwerk sind sie mächtig, die Lobbyisten, und entsprechend gefährlich. Denn sie vertreten ausschliesslich ihre eigenen Interessen. Soziale Verantwortung ist bloss eine Floskel, Shareholder Value das unumstössliche Dogma. Sie machen Wirtschaft, sie machen Gewinne, sie machen Politik ... sie sind die wahren Mächtigen!

In den USA hat die mächtigste Lobby des Landes sogar ihren eigenen Minister, Timothy Geithner ist Wall Street Lobbyist und damit deren Vertreter in der Regierung. Mit Geithner zogen aber viele andere Wall Street Lobbyisten ebenfalls in die Regierung bzw. das regierungsnahe Umfeld ein. Die amerikanische Regierung wird dadurch von der Wall Street gesteuert und kontrolliert.

Lobbyismus in den USA ging soweit, dass der Wahlkampf des möglichen neuen Energieministers der Bush-Ära von der Automobil- und Erdölindustrie gesponsert wurde ... ein Schelm, der dabei Böses denkt! Als die erste Bush Junior Regierung im Amt war, wurde ein Gesetz, das unter Vorgänger Clinton beschlossen wurde, sofort entfernt. Es war die Treibstoffverbrauchsobergrenze bei Autos von 25 Liter auf 100km ... nur wenige Tage später wurde der Hummer für die Öffentlichkeit vorgestellt. Dieser Wahnsinns-SUV verbraucht eben etwas mehr ...

Uns, dem "blöden Volk" wird die Politik trotzdem so dargestellt, als wären es alle volksnahe Tribunen, die ausschliesslich den Willen des Volkes vertreten und selbst Entscheidungen treffen können. Da allerdings die Entscheidungen gegen das Volk oder gegen den Willen des Volkes exorbitant zunehmen, wird es offensichtlich, dass hinter den Politikern die wahren Profiteure sitzen, kontrollieren, steuern und absahnen.

Definieren wir den Begriff Lobbyismus neu, so müsse es heissen, höchst manipulative Einflussnahme auf höchster Ebene zum rigorosen und skrupellosen Ausbau der Macht- und Profitverhältnisse der jeweiligen Gruppe unter Zuhilfenahme und Manipulation bzw. Desinformation der Medien. Unter dem Motto: "Wer zahlt, schafft an!"

Dass sich dies meistens gegen das Volk richtet, muss erkannt werden, allerdings darf es nicht offensichtlich werden. So steht angeblich ein neues Gesetz in Deutschland zur Diskussion, das besagt, alte Häuser müssen mit sehr hohem finanziellen Aufwand zu Lasten des Eigentümers thermisch saniert werden. Die Baubranche würde enorm profitieren, die Hausbesitzer bezahlen. Sich dagegen aufzulehnen, wäre die Pflicht jedes Einzelnen, denn hier wird offensichtlich, dass die Chimäre vom Klimawandel, nur ein gewaltiges Geschäft diverser Lobbys ist, sonst nichts. Der vom Menschen verursachte Klimawandel und die CO2-Problematik ist samt ihren Zertifikat-Handel das Ergebnis mächtiger Lobbyisten, die dadurch weltweit Milliarden auf Kosten der breiten Masse verdienen und uns allen einen gewaltigen Narren aufgebunden haben!

Was man gegen diesen ausufernden Lobbyismus unternehmen kann? Politiker wählen, die unabhängig sind und Entscheidungen und Gesetze für das Volk treffen und nicht dagegen. Doch diese kann man nicht wählen, weil es sie schlicht und einfach gesagt, gar nicht gibt!







Johannes (schnittpunkt2012@gmail.com)



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