Donnerstag, 3. Juni 2010

Der Rücktritt des Präsidenten

Ich suchte nach Gründen für den plötzlichen Rücktritt des deutschen Bundespräsidenten Köhlers. Viel wurde dazu geschrieben, doch nur ein Artikel war für mich logisch und nachvollziehbar. Dass dieser nicht von der Systempresse kam, war zu erwarten - ich fand diesen bei einem Blogger (danisch.de).

Dass ein Politiker derart mimosenhaft wäre, ein solches Amt wegen einer nicht einmal heftigen Kritik überschnell und verärgert aufzugeben, ist im Grunde undenkbar. Und Köhler ist zwar kein ausgesprochener Politprofi, aber als ehemaliger Direktor des IWF permanent der Kritik ausgesetzt. Nein, das konnte mit Sicherheit nicht der Grund sein. Auch der jetzt viel geschriebene Satz, die Ratten verlassen das sinkende Schiff, ist zu polemisch, aber kaum nachvollziehbar.

Es musste wesentlich mehr dahinter stecken, es musste einen wirklich trifftigen Grund geben, für Horst Köhlers Rücktritt. Und zwar aus folgenden Gründen:

* Köhler ist nicht blöd. Der mag etwas überempfindlich sein, aber er ist seit ein paar Jahren Bundespräsident und hat damit gewisse Erfahrung. Der wird nicht ohne Grund so sauer und hat das auch nicht nötig, sich wegen solcher Kleinigkeiten zu ereifern.

* Köhler ist Finanzexperte. Der kann bestens einschätzen, was da abläuft und worauf es hinausläuft.

* Wie sein Amtsvorgänger und ehemaliger Präsident des Bundesverfassungsgerichts Herzog mal sagte: Als Präsident des BVerfG hat man viel zu sagen, redet aber wenig. Als Bundespräsident hält man viele Reden, hat aber nichts mehr zu sagen.

Wenn Köhler hier ein Zeichen setzen und der Politik einen ernsten Warnschuß verpassen (oder nicht noch einmal die Verantwortung für eine solche Finanztransaktion übernehmen) wollte, dann war der völlig zahn- und waffenlos. Der hat keinerlei Druckmittel, der hat zu unterschreiben, was ihm vorgelegt wird. Der Paukenschlag eines unangekündigten und in der Geschichte erstmaligen Rücktritts ist das einzige Zeichen, was ihm bleibt.

Falls es so wäre: Warum hat er es dann nicht gesagt? In der Talkshow hieß es, es wäre erbärmlich und feige, wenn er einen anderen Grund angibt, als den tatsächlichen, wenn er wegen der Euro-Affäre zurückgetreten wäre.

Wirklich? Ich glaube, der konnte das nicht sagen. Köhler hat einen Amtseid abgelegt, der nach Art. 56 GG lautet:

„Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, …”

Schaden von ihm wenden. Der hat einen Eid abgelegt, Schaden abzuwenden.

Was wäre, wenn der Präsident sich hinstellt und sagt, daß er wegen der Euro-Finanz-Murkserei zurücktritt? Dann würde der Euro sofort zum Pennystock abstürzen und unsere Wirtschaft, das Land und Europa wären am Ende. Das würde bedeuten, daß die Euro-Machenschaften ihn hindern im Amt zu bleiben, während sein Amtseid ihn hindert, den Grund für den Rücktritt zu nennen.

Das würde bedeuten, daß der Mann gerade seinen Amtseid erfüllt hat.

Alle, wirklich alle hacken auf Köhler ein und stellen ihn als Blamage hin, als Feigling, als Fahnenflüchtigen.

Ich glaube das nicht. Und meine Menschenkenntnis sagt mir, daß sich der Mann mehr denkt als die, die ihn kritisieren. Und als Bundespräsident wird er sicherlich auch mehr wissen.

Wenn diese Hypothese stimmt, und sie erscheint mir von allen am plausibelsten und wahrscheinlichsten, dann wären die Vorwürfe gegen Köhler unberechtigt. Dann hätte er der Bundesrepublik – und damit uns allen – einen riesigen Dienst erwiesen. Der Punkt daran ist, daß dieser Dienst nur funktioniert, wenn er es nicht dazusagt, nach außen den Buhmann spielt und Prügel auf sich nimmt, die er nicht verdient hat. Ich habe die Vermutung, daß die Öffentlichkeit Köhler weit unterschätzt.

Es würde aber auch bedeuten, daß es viel, viel schlimmer steht, als wir als Bürger erkennen können. Und auch das erschiene plausibel.

Teilweise zitiert aus: Ist Bundespräsident Köhler wegen Machenschaften Merkels zurückgetreten? (danisch.de)







Link-Nachtrag zum Artikel vom 1. Juni 2010 "Wie lange schaut die Welt den Israelis noch zu?":



Das jüdische Königreich der Khasaren - Anlaß zu dieser Abhandlung gab der englische (ungarisch-deutscher Herkunft) Historiker und Schriftsteller, Arthur Koestler. Stützend auf umfangreicher Fachliteratur, beschreibt er, in seinem Buch: „Der dreizehnte Stamm – Das Reich der Khasaren und sein Erbe“ (Deutsche Ausgabe 1989; englische Originalausgabe 1976 – „The Thirteenth Tribe“), detailliert den Aufstieg und Niedergang des Khasarenreiches. (derhonigmannsagt.blogspot.com)

Türkische »Hilfsorganisation« IHH tief in islamistischen Terror verstrickt - Weltweit nennen Medien jene türkische Gruppe, die als vermeintliche Hilfsorganisation IHH einen Schiffsgütertransport für Gaza organisiert und dabei mit ihren Unterstützern von Israel angegriffen wurde, derzeit eine »Hilfsorganisation«. Auch deutsche Politiker hatten ihr Leben dieser vermeintlich wohltätigen Organisation anvertraut. Dabei genügt ein Blick ins Archiv, um festzustellen, dass die von den Qualitätsmedien und der regierenden islamischen türkischen AKP-Partei hofierte Organistion IHH noch vor wenigen Jahren von der türkischen Regierung als Terrorgruppe gelistet war, deren Gelder wegen Terrorunterstützung beschlagnahmt wurden. (kopp-verlag.de)



Johannes (schnittpunkt2012@gmail.com)



Meldungen:



Horst Köhler - Es kommt nichts besseres nach (duckhome.de)
Was nun Frau Merkel? (themen-der-zeit.de)
Christian Wulff gibt sich jetzt schon siegessicher (welt.de)
Auf Wiedersehen, Euro! (capital.de)
The Euro Is Washed Up — But the Dollar Is No Better (moneyandmarkets.com)
Posse in Brüssel - Ratingriese straft EU-Metropole ab (spiegel.de)
Der große Ausverkauf Griechenlands beginnt (diepresse.com)
Bargeldverbot in Schweden (mmnews.de)



Germany signals end of love affair with Europe - Germany is increasingly resentful of being seen as the cashpoint for its cash-strapped southern neighbours. (guardian.co.uk)

Regierungsumsturz am Wochenende? Neuwahlen? FDP exit - In Berlin kursieren Gerüchte, dass es am Wochenende in der Politik „knallt“. Umbildung des Kabinetts gilt als sicher. Möglich auch Ausstieg der FDP aus der Koalition. Neuwahlen in der Diskussion. Staatskrise in Deutschland und damit auch in Europa? (mmnews.de)

Der Euro stürzt ab - Die Zinsen für Staatsanleihen und die Kosten für Ausfallversicherungen steigen nun auch für Italien und Frankreich - Nach der Abwertung der Kreditwürdigkeit durch die Ratingagentur Fitch wird Spanien verstärkt auf den griechischen Weg geschickt. Der Zinsunterschied (Spread) gegenüber Staatsanleihen aus Deutschland erklimmt neue Rekorde. Doch auch Anleihen Frankreichs, Italiens und Portugals kommen weiter unter Druck und der Euro sackte trotz der Stützungsmaßnahmen auf ein Vier-Jahres-Tief ab. Das undurchsichtige Verhalten der Ratingagenturen drängt nun Brüssel dazu, die Aufsicht über sie zu verstärken. Auch die Kritik will nicht daran verstummen, dass die Europäische Zentralbank (EZB) Staatsanleihen kauft und dafür die Notenpresse anwirft und mit der Inflation spielt. (heise.de)

Euroanleihen - der Grabstein Deutschlands - Die EU-Kommission plant die Einführung gemeinschaftlicher Euro-Anleihen. Sie machen aus nationalen Schulden eine Gemeinschaftsschuld. Die Kommission redet von einem „Akt der Solidarität“. Wer die Sache hinterfragt, wird als Gegner Europas verunglimpft. (klarblick.blogspot.com)

Wachsender Druck auf den Euro: Stößt Iran nun seine europäischen Währungsreserven ab?
Die iranische Zentralbank setzt den Euro unter Druck. Teheran will angeblich einen Großteil der Euro-Reserven in Gold und Dollar umschichten. Die iranische Zentralbank will sich nach Medienberichten aus dem Land von 45 Milliarden Euro trennen. Das bestätigte auch der regierungseigene iranische Sender »Press TV«. Und die EU weiß nicht mehr, wie sie auf den Euro-Absturz reagieren soll. (kopp-verlag.de)

"The American Way of Life" - USA im Schuldenstrudel
- Während die Euroländer mit Hochdruck an der Bewältigung ihrer Schuldenmisere arbeiten, versinken die USA hemmungslos in einem immer tieferen Schuldensumpf. Erstmals steigt die Staatsverschuldung der weltgrößten Volkswirtschaft auf über 13 Bill. Dollar. (n-tv.de)

SWIFT: US-Wirtschaftsspionage realtime - Die USA betreiben in Europa „Wirtschaftsspionage in grösstem Stile“ meinen Geheimdienstexperten in Deutschland. „Die Leute der amerikanischen Geheim- und Sicherheitsdienste haben detaillierteste Kenntnisse über die täglichen Finanz-Transaktionen aller europäischen Firmen. Und das in Echtzeit.“ (mmnews.de)

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1 Kommentar:

Maldek hat gesagt…

Köhler ist meiner Meinung nach zurückgetreten um einen Euro-Austritt Deutschlands zu verhindern.

Er ist quasi als einer der "Väter" des Euro zu bezeichnen und zu seinen Vorgesetzen 100%ig loyal.
Das ist nicht das Deutsche Volk. Der Mann is BANKER.

Durch seinen Rücktritt ist der Posten des Präsidenten nicht besetzt, es müßen erst Neuwahlen abgehalten werden - das bringt alles in allem sicher 2 Monate Zeit.

Ist für mich die logischste Antwort.