Mittwoch, 7. Oktober 2009

Gesetzgebung, Demokratie und Lobbies

Seit ich in die Schule ging, also vor rund 40 Jahren, wird uns erzählt, die beste Staatsform die es gibt, ist die Demokratie. Bei der Demokratie geht die Macht vom Volk aus ...

Warum aber passieren dann Dinge, die gegen das eigene Volk gerichtet sind? Ist das Volk entmachtet, hat es keine demokratischen Rechte mehr ... oder ist es masochistisch veranlagt, dass es sich selbst quält.

Zum einen, gibt es, was die wenigsten wissen, verschiedene Arten von Demokratien. Unsere europäischen Demokratien sind repräsentative Demokratien. Das heisst, wir, das Volk, wählen die politischen Parteien bzw. Kanditaten, die "unsere Meinung" in einer Versammlung, in Österreich ist es das Parlament, in Deutschland der Bundestag, vertreten.

Das heisst weiters nicht, dass unsere Meinung oder unsere Interessen tatsächlich vertreten werden! Wir haben nur die Möglichkeit, jene Parteien oder Kanditaten zu wählen, deren "Programm" möglichst unseren Meinungen und Interessen entspricht ... Dies schränkt naturgemäss sehr vieles ein. Wir müssen, schon bei unserer Stimmabgabe Kompromisse eingehen. Zynisch gesagt, wählen wir das "kleinste Übel"!

Die von uns gewählten Vertreter regieren nun. Nicht beeinflusst von unseren Wünschen, aber sehr beeinflusst von jenen Gruppierungen und Organisationen, die durch ihre Macht und ihre Netzwerke Einfluss auf die Politik, somit auch auf die Demokratie, nehmen können. Das sind die Lobbies.

Eigentlich werden wird nicht von den von uns gewählten "Volksvertretern" regiert, sondern von den zahlenmässig weit unterlegenen, aber mit machtvollen Instrumenten ausgestatteten, Lobbies.

Ein kleiner Vergleich. Wenn du mit jener Partei oder jenem politischen Kanditaten unzufrieden bist, weil sie oder er deine Interessen unzureichend vertreten bzw. vertritt, dann kannst du damit drohen, das nächste Mal, im schlechtesten Falle in 4 Jahren, einer anderen Partei oder einem anderen Kanditaten deine Stimme zu geben.

Ein Konzern, beispielsweise, droht gleich, seine Produktion ins Ausland zu verlegen, dadurch verliert der Staat an Wertschöpfng und Steuern und ausserdem könnten Zehntausende ihre Arbeit verlieren.

Du brauchst nicht lange zu raten, wessen Interessen dieser Politiker vertritt! Ergo, der schöne Satz, die Macht geht vom Volke aus, wird ad absurdum geführt! Zudem gleichen sich die politischen Parteien und ihre Programme immer mehr, eigenständige Ideen werden weniger. Die Politik wird unter dem Druck der Lobbisten uniform.

Allerdings, neben dem Volk und den nationalen Lobbisten gibt es eine höhere Hierarchie - zumindest in Europa - das EU-Parlament, die höchste gesetzgebende Ebene in der Europäischen Union. Das impliziert, EU-Recht geht vor Nationalrecht. Die EU-Staaten müssen sich dem EU-Recht beugen und das Nationalrecht anpassen.

Natürlich spielt Lobbying auf dieser Ebene noch eine sehr viel grössere Rolle und die Interessen vieler Millionen Europäer auf einen Nenner zu bekommen, ist ein Ding der Unmöglichkeit. Doch die EU versucht nicht, mit einer Gesetzgebung in grösserem Rahmen nationalen Spielraum zu ermöglichen und damit zumindest den einzelnen Staaten die Möglichkeit zu geben, mit individuellen Gestaltungsmöglichkeiten auf die Bürger eingehen zu können, nein, sie versucht möglichst viele Interessen der Lobbies ohne Rücksicht auf die Bürger "durchzudrücken".

Damit kein Aufstand entsteht, wird das Volk, aber auch die Politker nicht selten falsch informiert. Eben dieses passierte gerade beim sogenannten Lissabon-Vertrag, der die nationalen Regierungen weitgehend entmachtet, dadurch auch den Willen des Volkes ignoriert und die Macht auf eine einzige Institution reduziert. Wusstest du, dass nach der neuen EU-Verfassung die Todesstrafe in Europa wieder möglich gemacht wird?

Ein weiteres Konstrukt von Desinformation, Lügen und absoluter Bevormundung ist der "Codex Alimentarius", der ab 31.12.1009 gelten soll und den auch alle Staaten in ihre Gesetzgebung einbinden müssen. Im Codex Alimentarius werden ausschliesslich die interessen der mächtigsten Lobbies umgesetzt. Genmanipulierte Produkte brauchen nicht mehr deklariert werden, alternative Heilmittel sind praktisch untersagt, ebenso ziemlich alles was noch halbwegs gesund ist. Sogar Bio-Obst und -Gemüse muss demnach bestrahlt werden. Es ist ratsam, sich mit diesem fatalen wie auch skurillen Konstrukt eingehender zu beschäftigen. Es hat den Anschein, als hätten sich Vertreter von Monsanto und der Pharmaindustrie an einem Tisch gesetzt und alle Möglichkeiten zum Gesetz gemacht, die ihre grenzenlose Macht- und Profitgier umsetzt. Das Schlimme daran ist, dass selbst Politker darüber kaum Bescheid wissen und ebenfalls falsch informiert wurden!

Was passiert mit dem Bürger? Er wird vorsätzlich krank gemacht und der den Pharmakonzernen ausgeliefert. Nicht der Mensch steht im Vordergrund, sondern die Gewinne und die Macht obsurer Konzerne auf Kosten der Menschen!

Das Volk wird aufwachen! Allerdings erst dann, wenn es zu spät ist! Oder doch nicht? Ich frage mich schon seit langem, wie leidensfähig, ignorant und obrigkeitsabhängig die Menschen eigentlich sind?




[kopp-verlag.de]


Artgerechte Haltung des Menschen (Teil 1) - Während die Medien den Iren für ihr »Ja« zur EU noch auf die Schulter klopfen, und der Normalbürger noch keine Bekanntschaft mit dem sich schnell entwickelnden Kontrollapparat der EU gemacht hat, treten schon zum 31. Dezember 2009 die ersten allgemeinen Regelungen eines anderen Machwerks verbindlich in Kraft, das sich als der größte Anschlag auf die Gesundheit des Menschheit seit Adam und Eva erweisen könnte: der Codex Alimentarius. Und unsere freien Hausärzte, Ernährungsberater und Heilpraktiker, denen die Gesundheit ihrer Patienten noch wichtig ist, werden leise, langsam und sicher abgeschafft. (kopp-verlag.de)

Codex Alimentarius - Demnächst bestimmt die WHO und die EU, was auf den Tisch kommt. Der Codex Alimentarius verbietet alternative Heilverfahren und das Recht zur Selbstbestimmung bei der Ernährung. Die Auswirkungen der neuen Lebensmittelrichtlinie sind der Öffentlichkeit bisher kaum bekannt. (mmnews.de)



Johannes (schnittpunkt2012@gmail.com)



Medienmanipulation - gibt es die bei "seriösen" Medien?

Es machte mich ein Leser (Mindfreak) darauf aufmerksam, dass die Headline eines gestern von mir verlinkten Artikels nicht stimmt. Statt "Offene Forderungen - Goldman Sachs drohen hohe Ausfälle bei CIT-Insolvenz" gelangt man auf die Seite "Wegen Kreditderivaten winkt Goldman Sachs Milliardenbetrag bei CIT-Pleite"

Untenstehend beide Links, wenn man auf den ersten, jenen den ich gestern verlinkte, klickt, kommt man tatsächlich kurz auf diese Seite, wird allerdings umgeleitet auf den 2. Link. Ein Schelm der böses denkt! Wurden da Recherchen einfach von Verlusten in Gewinne gewandelt, damit die Bank keinen Schaden davon trägt? Ist ja nur die Financial Times ...

http://www.ftd.de/unternehmen/finanzdienstleister/:offene-forderungen-goldman-sachs-drohen-hohe-ausfaelle-bei-cit-insolvenz/50019017.html

http://www.ftd.de/unternehmen/finanzdienstleister/:wegen-kreditderivaten-goldman-winkt-milliardenbetrag-bei-cit-pleite/50019017.html



Meldungen:



Gold ist jetzt die härteste Währung der Welt (welt.de)
Polen vor höchstem Haushaltsdefizit seiner Geschichte (polskaweb.eu)
Berlusconi verliert juristische Immunität (derstandard.at)
Großbritannien: Gefängnisdirektoren fürchten totales Knast-Chaos (spiegel.de)
UK-Industrieproduktion im Absturz (wirtschaftquerschuss.blogspot.com)
Die Rentenlüge - oder Märchenstunde (binladenspenpal.blogspot.com)
Deutsche Banken: 50 Milliarden bei Lehman versenkt (mmnews.de)
Abkehr vom Dollar? Nur eine Frage der Zeit (handelsblatt.com)

Deutschland: Streng geheim - die Notreserven der Republik (youtube.com)



Die Ruhe vor dem Sturm - Die nächste Attacke auf das Finanzsystem wird ein steigender Goldpreis sein. Seit einigen Wochen liegt dieser bei 1.000 Dollar pro Unze und lässt sich von den Zentralbanken nicht mehr signifikant drücken. Das ist dann ein Run aus dem Papiergeld – eine Folge der staatlichen „Rettungen“. (mmnews.de)

Falsche Freunde: Islamische Staaten wollen dem Dollar den Todesstoß versetzen - Wie hat sich der amerikanische Präsident Obama doch darum bemüht, sich bei den islamischen Staaten einzuschmeicheln. Die muslimische Welt liege den Amerikanern sehr am Herzen, sagte Obama. Man werde gemeinsam in eine neue Zukunft schreiten. Das klang schön. Letztlich aber alles vergeblich. Denn der mächtigste Mann der Welt muss nun erkennen, wie naiv er gewesen ist. Seine muslimischen »Freunde« haben seine Gutmütigkeit brutal ausgenutzt – und wollen der amerikanischen Währung nun den Todesstoß versetzen. (kopp-verlag.de)

Nur den Dollar will keiner mehr - Die australische Zentralbank erhöht den Leitzins, die britische Industrieproduktion bricht ein, die USA debattieren über neue Fiskalspritzen, der Goldpreis rauscht weiter nach oben, der Dollar kriegt auf die Mütze, die Aktienanleger jubeln. Noch weitere Fragen zum Kartenhaus? (ftd.de)

Die Weltfaschisten legen jetzt richtig los - Überall auf der Welt kann man sehen was uns blüht wenn die NWO, die faschistische Weltregierung (G20 wurde ja zur Weltregierung schon ausgerufen) sich durchsetzt. Mit ihren martialischen Polizei- und Miltärtruppen die mit Schallkanonen und Schlagstöcken auf die Zivilbevölkerung losgegangen sind, wurde das Treffen der Handlanger der Weltverbrecher in Pittsburgh von der Aussenwelt beschützt. (alles-schallundrauch.blogspot.com)

Abseilen bei der Altersvorsorge - Das Geschäft mit den Lebensversicherungen ist eingebrochen. Und die Gewinnbeteiligungen werden gekürzt. (kurier.at)

The Brixton Pound - Money that sticks to Brixton - Each of the new Brixton notes commemorates a local hero, voted on by the people of Brixton and celebrating the diversity of the South London suburb. (brixtonpound.org)

Collapse-O-Meter: Sie zeigt den Gesamtzustand, ausgedrückt als momentane "Erdbebenstärke" nach Richter/Prechter:
Ab Stärke 6 grössere Schäden, ab 8 massive Zerstörung, ab 10 Totalzerstörung. Sowie den Zustand einzelner Kategorien im System.
Momentane Stärke des Finanzbebens: 9.0! (hartgeld.com)

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1 Kommentar:

G.S. hat gesagt…

zum thema medienmanipulation sagte
John Swinton - Chefredakteur der New York Times im Jahr 1880:

Bis zum heutigen Tag gibt es so etwas wie eine unabhängige Presse in der Weltgeschichte nicht. Sie wissen es und ich weiß es.
Es gibt niemanden unter ihnen, der es wagt, seine ehrliche Meinung zu schreiben und wenn er es tut, weiß er im voraus, dass sie nicht im Druck erscheint.
Ich werde jede Woche dafür bezahlt, meine ehrliche Meinung aus der Zeitung herauszuhalten, bei der ich angestellt bin.
Andere von Ihnen werden ähnlich bezahlt für ähnliche Dinge und jeder von Ihnen, der so dumm wäre, seine ehrliche Meinung zu schreiben, stünde auf der Straße und müsste sich nach einem neuen Job umsehen.
Wenn ich meine ehrliche Meinung in einer Ausgabe meiner Zeitung veröffentlichen würde, wäre ich meine Stellung innerhalb von 24 Stunden los.
Es ist das Geschäft der Journalisten, die Wahrheit zu zerstören, unumwunden zu lügen, zu pervertieren, zu verleumden, die Füße des Mammon zu lecken und das Land zu verkaufen für ihr tägliches Brot.
Sie wissen es und ich weiß, was es für eine Verrücktheit ist, auf eine unabhängige Presse anzustoßen. Wir sind die Werkzeuge und Vasallen der reichen Männer hinter der Szene.
Wir sind die Hampelmänner, sie ziehen die Strippen und wir tanzen.
Unsere Talente, unsere Fähigkeiten und unser ganzes Leben sind Eigentum anderer Menschen. Wir sind intellektuelle Prostituierte.